Klausuren Februar 2026

[csk]

In NRW lief dieselbe Klausur. Viele prozessuale Probleme. Mein Aufbau sah ungefähr so aus: 
Tatbestand: 
hab den VU-Teil und den Teil mit der übereinstimmenden TE in die antragsbezogene PG gepackt + den Widerruf in der mündlichen Verhandlung (weiss aber nicht, ob das eher in die große PG gehört hätte)
Entscheidungsgründe:
A. Zulässigkeit des Einspruchs 
(P) Bezeichnung als "Widerspruch" unschädlich 
B. Zulässigkeit der Klage
I. Statthaftigkeit: Feststellungsklage
II. Zuständigkeit
(P) Gerichtsstandsprorogation unwirksam (Vgl. § 38 ZPO)
III. Feststellungsinteresse, § 256 I ZPO
Einwand: Kl. hätte Leistungsklage erheben können 
IV. Bestimmtheit, § 253 II Nr. 2 ZPO 
C. Begründeheit
Ich habe die AGL aus §§ 280 I, III, 281 I 1, 631 I BGB genommen. 
Schwerpunkt: Wirksamkeit der AGB-Klausel hins. Preiserhöhung + Nachweis Preiserhöhunsabrede (ich habe an der Stelle die Darlegungs- und Beweislast der Beklagten angenommen, weil die Beweisaufnahme sonst keinen Sinn gemacht hätte; i.E. aber keine Würdigung, da der Zeuge den Vortrag der Bekl. nicht bestätigt hat, sodass es auf eine Verspätung m.E. nicht mehr ankam) 
D. Kostenentscheidung
I. § 91 I ZPO hinsichtlich des streitigen Teils
II. § 91a I 1 ZPO hinsichtlich des übereinstimmend für erledigt erklärten Teil der Widerklage (m.E. war der Widerruf nicht mehr möglich, da Prozesshandlung unwiderruflich und unanfechtbar; Widerruf sah der Thomas/Putzo für die klägerseits erklärte Erledigungserklärung vor) 
1. Zulässigkeit der WK unproblematisch, insb. sachliche Zuständigkeit (§ 39 ZPO)
2. Begründetheit der WK teilweise, da nach § 648 S. 3 BGB der Bekl. nur 5 % zustehen und nicht 10 % 
3. Kosten der Säumnis

vV erlassen
Streitwert erlassen

Ein prozessualer Rundumflug. Totale Zeitprobleme.

Ich wünsche allen weiterhin Erfolg!

Der Tatbestand hat mir auch richtige Probleme bereitet. Habe eigentlich die Tatbestände gut gelernt gehabt bei Widerklage, Erledigung und Einspruch gegen VU, aber dass alles in einem Urteil reingewürfelt wurde, hat mich völlig aus dem Konzept gebracht, zugegeben habe ich auch nur noch eine halbe Stunde Zeit genommen für den Tatbestand, da ich den Tagbestand erst nach den Entscheidungsgründen geschrieben habe. Mir fehlen auch im Tatbestand einige Angaben, aber kam mit der Zeit garnichg klar.

Hä? Prozesshandlungen sind unwiderruflich? Ich habe im Th/P nachgeschaut und da stand, es sei widerruflich. Hatte auch unwiderruflich in Erinnerung aber habe mich auf den Kommentar verlassen, weil das etwas lange bei mir her war wo ich mir das angeschaut hatte

Wie hast du das dann mit der Erledigungserklärung geprüft? die Zeitspanne zwischen dem "Widerruf" der EE und der EE durch den Kläger fand ich viel zu kurz, als dass man da noch von einem wirksamen Widerruf hätte sprechen können, daher habe ich es bei der übereinstimmenden EE mit der Kostenfolge des § 91a I 1 ZPO belassen