Klausuren Dezember 2025

[nurliebefürdasjpa]

Versäumnisurteil
( Wäre wohl Teilversämnis und Teilendeurteil

Tenor:
Der VB von … wird aufrechterhalten, soweit die Beklagte zur Zahlung iHv 2.000 verurteilt worden ist. Im übrigen wird der VB aufgehoben und die Klage angewiesen
Kosten ⅔ Kl. Und ⅓ Bekl (hier hätte auf gesplittet werden müssen)

Ruhen des Verfahrens 

Klagerücknahme
Anspruchsbegründung bleibt hinter VB zurück
Fiktion 697 ZPO

Zulässigkeit des Einspruchs
Statthaftigkeit, §700,338 ZPO
Einspruchsfrist
 Der verspätete Widerspruch gegen MB wird als Einspruch behandelt und Frist eingehalten (gegen VB)
Form i.O.

Ordnungsgemäßer VB
(Statthaftigkeit fehlt)
Antrag MB
Erlass MB
Zustellung MB
Antrag VB nach Ablauf der Widerspruchsfrist 
Erlass VB und Zustellung

Vss. VU
Antrag hab ich ganz unten unter VI.
Säumnis des Bekl.
Man hätte wohl hier bereits prüfen müssen, ob die Kl. Postualtionsfähig war bzw selbst nicht säumig
Kein Erlasshindernis

Zulässigkeit der Klage
Ordnungsgemäße Klageerhebung 
Zuständigkeit
P: Sachlich: Ursprünglich 6000 und im Anspruchsbegrundung 3000
Hier habe ich gesagt dass Anspruchsbegründung maßgeblich ist, idk
Örtlich 29a I ZPO wohl (+) (ich habe - gesagt wegen vorübergehendem Gebrauch, was definitiv falsch ist da MV nicht über Wohnraum 
Somit 29 ZPO angewandt was eindeutig falsch ist
Partei und Prozessfähigkeit eGbR

Postulationsfähigkeit,78 ZPO
P: Untervollmacht an Assesor jur.

Schlüssigkeit der Klage
Antrag 1 - 1000 wegen Mietzahlung für anderes Objekt auf 536a BGB gestützt
Mietvertrag
Schlüssiges Vorbringen, fehlende Schriftform berührt Wirksamkeit nicht, Abschluss durch mündliche Vereinbarung bei mir
Mangel - Doppelvermiermietung
Vertretenmüssen
Kann dahinstehen da jedenfalls Fahrlässigkeit 
Schaden - Höhere Mietkosten für vergleichbare Räumlichkeiten
Verjährung
aa) 548 BGB (-)
bb) 195,199 BGB nicht geprüft hier fehlt mir Hemmung und 167 ZPO
Ergebnis bei mir (+)

Antrag 2 - 1000 wegen Stornierungskosten Werkbank auf 536a BGB gestützt (+)
MV (+)
Mangel (+)
Vertretenmüssen
Schaden (+) (“Nutzlose Aufwendung”)
Verjährung, s.o.

War wohl 284 BGB
Verjährung fehlt viel bei mir wie bei Antrag 1

Antrag 3 - 1000 wegen Erlösherausgabe aus Miete auf 536a BGB gestützt aber verneint
Mietvertrag 
Mangel 
Vertretenmüssen
Schaden (-)
Keine Identität 

Weitere Ansprüche gestützt auf Leistung oder Nichtleistungskondiktion geprüft aber ebenfalls verneint


War wohl 285 BGB

Nebenentscheidungen
nur Kosten
92 I ZPO und 
269 III ZPO
(Hier fehlt 344 ZPO und Kosten für das vorangegangene Mahnverfahren)