Klausuren Oktober 2025

[Pat09]

Meine Gesamtlösung:

Prozesslage:
Widerspruch war verspätet, VB wirksam erlassen. Nunmehr also Anspruchsbegründung zu fertigen.

Materielles Gutachten:

I. §§ 433 Abs. 2, 90a S. 3 auf 380k für das Pferd.
1. Vertragsschluss nach § 156 (+)
2. Anfechtung
a. Erklärung (+), keine Zurückweisung nach § 174 BGB
b. Grund
123 Abs. 1?
aktive Täuschung (-)
Unterlassen? 
Käufer rügt nur unterlassene Aufklärung durch Arzt. Dritter nach § 123 Abs. 2 ? (-)
Aufklärungspflicht? (-)

119 Abs. 2 wg. Gewährleistungsrecht auch (-)

3. Rücktritt nach §§ 326 Abs. 5, 323 Abs. 1, 437 Nr. 2 BGB
a. Erklärung (+)
b. Grund 
aa. Mangel bei Gefahrübergang

Sachmangel:
-> Lahmheit kann er schon nicht nachweisen, dass es bei Gefahrübergang vorlag.
(1) Subjektive Anforderungen
Beschaffenheitsvereinbarungen nach Auktionsbedingungen sind alle eingehalten.
Selbst wenn Zuchtpferd oder Leistungssport als vertraglich vorausgesetzte Verwendung trotzdem nicht mangelhaft. Natürliche Unwägbarkeiten des Lebens.

(2) Objektive Anforderungen
Nichts Abweichendes. Veranlagung jedenfalls noch nicht so verdichtet, dass von Mangel gesprochen werden kann.


Falls doch Mangel angenommen wird:

Bei Gefahrübergang:
Wäre auch bei Gefahrübergang, da nur Mangelanlage vorher vorliegen muss.

 bb. Fristsetzung
Entbehrlich nach § 326 Abs. 5 da Nacherfüllung unmöglich.

cc. Erheblichkeit (+)

dd. Ausschluss wg. Kenntnis nach § 442 Abs. 1 BGB

Möglich, man müsste ihm aber nachweisen, die gesamte Bedeutung der Befunde gekannt zu haben.

ee. Vertraglicher Ausschluss

AGB wirksam? -> m.E. ja, da § 309 Nr. 7 eingehalten und Nr. 8 nicht greift, da nicht neu hergestellt.

II. Verzugszinsen (+)

III. Fälligkeitszinsen nach § 353 HGB (+)

IV. Vorgerichtliche RA-Kosten (-)

Ich hab fast so wie du.
Beim Kaufvertrag hab ich auch 156 bin aber dort auf die aktionsbedingungen eingegangen, weil ich im Kommentar gelesen hatte, dass bei der Versteigerung derjenige der das Pferd eingeliefert hat, Vertragspartner wird und das war ja der Eigentümer. Hab aber dann gesagt, dass der dispositiv ist und durch die aktionsbedingungen vereinbart wurde, dass der Mandant als Verkäufer anzusehen ist. Hab auch da gesagt, dass die wirksam nach 305 einbezogen wurde. 
 Ich hab aber einen Mangel angenommen bzgl. Des Herzs und der Lahmheit aber gesagt, dass der Mangel nicht bei Gefahrenübergang vorlag. 
Fristsetzung auch schnell gesagt, dass wegen Unmöglichkeit Frist nicht erforderlich ist, Kenntnis wollte ich noch eingehen aber keine Zeit mehr. 
Bei dem Haftungsausschluss hab ich gesagt dass 308 und 309 nicht anwendbar sind wegen 310 BGB weil der Gegner Unternehmer war und in einem Satz leider nur gesagt, dass keine unangemessene Benachteiligung besteht. 
In der Zweckmäßigkeit auch gesagt, dass der Widerspruch verpsätet war aber als Einspruch zu verwerten ist. Zinsen auch schnell bejaht.