Klausuren Oktober 2025

[Unknown66]

Was habt ihr in RLP geprüft? Tenor?

Ich hab das VU insgesamt aufrechterhalten.

Einspruch war zulässig, weil technische Störung glaubhaft gemacht.

Antrag 1.) war bei mir die Drittwiderspruchsklage. Hab den Antrag noch so ausgelegt, dass es um die Vollstreckung aus dem Anerkenntnisurteil (soweit ich mich erinnere) ging und nicht aus dem PfÜb gemeint war. Dann die üblichen Zulässigkeitsaspekte (SiEig §51 InsO, RSB auch + wenn Pfändung ins Leere geht...)

In der Begründetheit bin ich nicht wirklich mit dem Anderkonto klargekommen. Und hab dummerweise die Stelle im Kommentar nicht richtig gefunden. Hab dann aber so argumentiert, dass sich das Miteigentum an dem Grundstück an dem Erlös fortsetzt, und diesbezüglich nur eine gemeinsame Verfügungsbefugnis vorliegt. Heißt gepfändet werden durfte nur der Anteil des Ehemannes. Hab dann auch noch bisschen damit argumentiert, dass ansonsten die Gütertrennung umgangen wird und dass auch beim Miteigentum nur eine Pfändung nach §857 ZPO hätte erfolgen dürfen und dass sich das an dem Erlös dann fortsetzen muss.
(Hab dummerweise aber nicht konkret zwischen Und/Oder Konto abgegrenzt   )

Hinsichtlich des zweiten Antrags hab ich dann gesagt, dass bei den Fahrzeugen trotz der Formulierung "Besitz übergehen" eine Eigentumsübertragung gemeint war. Hab die Urkunde entsprechend ausgelegt.
Bei dem Hausrat hab ich gesagt dass das Bestimmtheitsgebot eingehalten wurde, weil "der gesamte Hausrat in der Wohnung". Das reichte mir.

Bei den Einwendungen hab ich dann 117 abgelehnt, weil der rechtliche Erfolg gewollt war, 138 weil nichts konkretes vorgetragen bzw. bewiesen wurde, die Aussage bei der Pfändung habe ich als unerheblich eingestuft und bei der Gläubigeranfechtung hab ich §3 Abs.4 AnfG dummerweise abgelehnt, da fehlte mir einfach die Zeit und irgendwie hab ich mich da verhaspelt.

Und ihr?