Klausuren August 2025

[MV2025]

Heute waren die LJPAs ja mal gar nicht gnädig.

Der zweite Teil basierte auf BGH, Urt. v. 20.10.2023 - V ZR 9/22, aber in anderem Gewand. Der Leitsatz 1 dürfte hier bei uns wohl ausschlaggebend gewesen sein.

Ich habe im ersten Teil den § 768 ZPO geprüft und im zweiten Teil eine verlängerte Widerspruchsklage nach § 115 Abs. 3 ZVG i.V.m. § 767 ZPO und dort alle Anspruchsgrundlagen (§§ 280 I, 241 II, § 823 I, 812 I 1 F. 2 BGB) abgeklappert. Schwerpunkt war dann die Eingriffskondiktion, wo die zweite verlängerte Widerspruchsklage mit dem materiell-rechtlichen Einwand des Anspruches auf Rückgewähr der Grundschuld m.E. zu prüfen war. Mit dem BGH argumentiert: Einwand des Anspruchs auf Rückgewähr greift bei isolierter Grundschuld nicht durch. Daher Widerklage abgewiesen.

Im ersten Teil war m.E. zwischen § 732 ZPO und § 768 ZPO abzugrenzen. Für mich wurden formelle und materielle Mängel  geltend gemacht, sodass der Kl. nicht auf § 732 ZPO zu verweisen war. Beim § 768 ZPO war dann m.E. Schwerpunkt, wer hier die Beweislast trägt. Th/P hat andere Auffassung vertreten als das OLG Köln (dort aber im Kommentar ausdrücklich vermerkt), demnach dürfte beides vertretbar sein. Ich hab die Rspr.-Ansicht angenommen und die Beweislast im Einklang mit § 726 I ZPO beim Beklagten gesehen. Weil non-liquet --> Eintritt der Bedingung nicht beweisen, daher Klage des Kl. erfolgreich.

Ok bzgl (Edit: erstem) Teil habe ich es so ähnlich wie du gelöst, iE zwar andersherum aber hoffentlich vertretbar begründet. 

Zweiter Teil: klingt nachvollziehbar und gut was du schreibst. 
Was war das dann für ein rechtskräftiges Urteil? Habe die ganze Zeit gedacht, dass das ja das Urteil nach WS u. Klage des Beklagten gem 115 iVm 767 ist und er deswegen nicht einfach wieder diese Klage erheben kann?