Klausuren August 2025

[MV-Ref23]

Heute waren die LJPAs ja mal gar nicht gnädig.

Der zweite Teil basierte auf BGH, Urt. v. 20.10.2023 - V ZR 9/22, aber in anderem Gewand. Der Leitsatz 1 dürfte hier bei uns wohl ausschlaggebend gewesen sein.

Ich habe im ersten Teil den § 768 ZPO geprüft und im zweiten Teil eine verlängerte Widerspruchsklage nach § 115 Abs. 3 ZVG i.V.m. § 767 ZPO und dort alle Anspruchsgrundlagen (§§ 280 I, 241 II, § 823 I, 812 I 1 F. 2 BGB) abgeklappert. Schwerpunkt war dann die Eingriffskondiktion, wo die zweite verlängerte Widerspruchsklage mit dem materiell-rechtlichen Einwand des Anspruches auf Rückgewähr der Grundschuld m.E. zu prüfen war. Mit dem BGH argumentiert: Einwand des Anspruchs auf Rückgewähr greift bei isolierter Grundschuld nicht durch. Daher Widerklage abgewiesen.

Im ersten Teil war m.E. zwischen § 732 ZPO und § 768 ZPO abzugrenzen. Für mich wurden formelle und materielle Mängel  geltend gemacht, sodass der Kl. nicht auf § 732 ZPO zu verweisen war. Beim § 768 ZPO war dann m.E. Schwerpunkt, wer hier die Beweislast trägt. Th/P hat andere Auffassung vertreten als das OLG Köln (dort aber im Kommentar ausdrücklich vermerkt), demnach dürfte beides vertretbar sein. Ich hab die Rspr.-Ansicht angenommen und die Beweislast im Einklang mit § 726 I ZPO beim Beklagten gesehen. Weil non-liquet --> Eintritt der Bedingung nicht beweisen, daher Klage des Kl. erfolgreich.