Klausuren August 2025

[Aug25(SL)]

Doch, ja.

Okay. Weiß jetzt nicht ob der Sachverhalt in Einzelheiten abgewichen ist von unserem, noch habe ich die Details des Sachverhalts noch im Kopf. 

Meines Wissens ist das ganze aber über § 313 BGB zu lösen (so Grüneberg und der BGH). Der Kaufvertrag stellt die Geschäftsgrundlage für den Leasingvertrag dar. Mit dessen Wegfall kann der Leasingnehmer also auch von diesem zurücktreten. 

Aber kann auch sein, dass es bei euch anders war.

Ich habe es durch §§ 506, 359 BGB gelöst, da im Kommentar bei Finanzierungsleasingverträgen ein Verweis auf diese Normen gab. Der Finanzierungsleasingvertrag soll eine Finanzierungshilfe i.S.d. § 506 Abs. 2 BGB sein und nach § 359 BGB soll der Beklagte die Zahlung an den Kläger verweigern können, soweit ihm Einwendungen aus dem verbundenem Vertrag (Kaufvertrag) zustehen. 

Würde nicht die Hand ins Feuer legen, dass es richtig ist. Im Zweifel ist die Lösung über § 313 BGB auch nicht falsch, jedoch wären die §§ 506, 359 BGB spezieller.

Meines Erachtens lag der Fall hier so wie in Grüneberg, Einf. v. 535, Rn 58. 

Zum Fall passt auch dieses Urteil des BGH aus 2020, siehe Rn. 40: 
https://openjur.de/u/2317945.html

Dann wird meine Lösung wohl falsch sein :)

Ich weiß - freier Tag - aber das Vorgehen über 359 BGB hat an mir genagt, weil ich es als genau so logisch empfunden habe. Ich konnte es also nicht lassen den Grüneberg aufzuschlagen und etwas genauer zu suchen. Zeit, die man in der Klausur oft nicht hat. 

Dabei bin ich auf Grüneberg, § 358 Rn. 10 a.E. gestoßen, der auf dieses BGH Urteil verweist: https://research.wolterskluwer-online.de...568661afba. 

Danach liegt beim sog. Eintrittsmodell, wie im Klausurfall, kein verbundener Vertrag vor.