Klausuren August 2025

[MV2025]

Doch, ja.

Okay. Weiß jetzt nicht ob der Sachverhalt in Einzelheiten abgewichen ist von unserem, noch habe ich die Details des Sachverhalts noch im Kopf. 

Meines Wissens ist das ganze aber über § 313 BGB zu lösen (so Grüneberg und der BGH). Der Kaufvertrag stellt die Geschäftsgrundlage für den Leasingvertrag dar. Mit dessen Wegfall kann der Leasingnehmer also auch von diesem zurücktreten. 

Aber kann auch sein, dass es bei euch anders war.

Ich habe es durch §§ 506, 359 BGB gelöst, da im Kommentar bei Finanzierungsleasingverträgen ein Verweis auf diese Normen gab. Der Finanzierungsleasingvertrag soll eine Finanzierungshilfe i.S.d. § 506 Abs. 2 BGB sein und nach § 359 BGB soll der Beklagte die Zahlung an den Kläger verweigern können, soweit ihm Einwendungen aus dem verbundenem Vertrag (Kaufvertrag) zustehen. 

Würde nicht die Hand ins Feuer legen, dass es richtig ist. Im Zweifel ist die Lösung über § 313 BGB auch nicht falsch, jedoch wären die §§ 506, 359 BGB spezieller.

Meines Erachtens lag der Fall hier so wie in Grüneberg, Einf. v. 535, Rn 58. 

Zum Fall passt auch dieses Urteil des BGH aus 2020, siehe Rn. 40: 
https://openjur.de/u/2317945.html

Kommt vrmtl drauf an, ob es hier ein Sale and Lease Back Konstellation war → dann Lösung über § 313; oder eben eine Finanzierungsleasing → dann §§ 506, 359 BGB. So wie ich es verstanden habe, ist Sale and Lease Back eine Unterform vom Finanzierungsleasing. Hab die Abgrenzung in der Klausur aber auch nicht ausgearbeitet, sondern einfach sale and lease back angenommen.

Bin zu den Klausuren insgesamt aber auch irgendwie zweiseitig aufgestellt. Grade am Montag fand ichs schon echt viel, v. a. für den TB und den Aufbau dort. Inhaltlich fand ichs aber eigentlich gut machbar. Gestern ist im Nachhinein total sinnvoll und auch nicht mega kompliziert, fand da waren aber auch wieder viele Kleinigkeiten drinne. Stand allerdings auch irgendwie auf dem Schlauch und ärger mich auch komplett über meine Darstellung, naja.

Ok, jetzt verstehe ich auch die Schilderungen im SV zu den genauen Abläufen beim Kauf/Leasing: 
KV Abschluss am 1. Tag (aber zu dem Zeitpunkt schon allen klar, dass Leasing über die konkrete Bank stattfinden soll)
Leasing Vertrag erst am darauffolgenden Tag 
Übergabe an Tag 3 

Man hätte also diese beiden Konstellationen voneinander abgrenzen können, hatte Käufer schon Eigentum usw. 

Es sollten aber beide Lösungen vertretbar sein und entsprechend Punkte bringen. 

Habe auch überlegt, die Widerklage zuerst zu bearbeiten - mich dann aber nicht getraut. Glückwunsch also zu eurem Mut ;)