Klausuren August 2025

[Aug25(SL)]

Doch, ja.

Okay. Weiß jetzt nicht ob der Sachverhalt in Einzelheiten abgewichen ist von unserem, noch habe ich die Details des Sachverhalts noch im Kopf. 

Meines Wissens ist das ganze aber über § 313 BGB zu lösen (so Grüneberg und der BGH). Der Kaufvertrag stellt die Geschäftsgrundlage für den Leasingvertrag dar. Mit dessen Wegfall kann der Leasingnehmer also auch von diesem zurücktreten. 

Aber kann auch sein, dass es bei euch anders war.

Ich habe es durch §§ 506, 359 BGB gelöst, da im Kommentar bei Finanzierungsleasingverträgen ein Verweis auf diese Normen gab. Der Finanzierungsleasingvertrag soll eine Finanzierungshilfe i.S.d. § 506 Abs. 2 BGB sein und nach § 359 BGB soll der Beklagte die Zahlung an den Kläger verweigern können, soweit ihm Einwendungen aus dem verbundenem Vertrag (Kaufvertrag) zustehen. 

Würde nicht die Hand ins Feuer legen, dass es richtig ist. Im Zweifel ist die Lösung über § 313 BGB auch nicht falsch, jedoch wären die §§ 506, 359 BGB spezieller.

Meines Erachtens lag der Fall hier so wie in Grüneberg, Einf. v. 535, Rn 58. 

Zum Fall passt auch dieses Urteil des BGH aus 2020, siehe Rn. 40: 
https://openjur.de/u/2317945.html

Sehe es wie Du - der BGH Fall ist hier vergleichbar.
Auf die AGL 280 I, III, 281 bin ich aber kickt gekommen. Das lag aber im Nachhinein nahe, weil die Kl. ja „abrechnete“. Und aus einem Abrechnungsverhältnis kommt (aus dem WerkV bekannt) nur SE statt der Leistung in Betracht.

Schwerpunkt war dann aber mE die Frage, ob die Zahlungspflicht der Raten wegen 313 BGB entfallen ist. Das stand im Grüneberg gut kommentiert. 

Ich habe im übrigen - sehr mutig - die Drittwiderklage in den Entscheidungsgründen zuerst geprüft und hinten raus die Klage. So wollte ich die ganze inzidente Prüfung des Rücktritts aus dem KaufV nicht in die Frage des 313 einbauen (wie es aber nach der Kommentierung sonst nötig gewesen wäre)…

Alles etwas wild. Bin gespannt, wie das angekreidet wird…

Interessant, ich habe die Rücktrittsprüfung dann inzident in § 313 BGB gezogen. Hab - dummerweise - auch nicht SE statt der Leistung, sondern einfach „aus dem Leasingvertrag“ geschrieben. Dogmatisch natürlich nicht ganz richtig. 

Ingesamt hatte ich aber massive Zeitprobleme. Ich konnte viele Sachen - wie zB die Würdigung der Beweismittel - aufgrund des Zeitdrucks echt nur „hinschludern“.