Klausuren August 2025

[MV2025]

Im Saarland hat der Mandant selbst die Verteidigungsbereitschaft angezeigt, was er mangels Postulationsfähigkeit nicht konnte. Die Frist war daher versäumt und man musste die üblichen Ausführungen zu § 331 ZPO machen. 

Darüberhinaus konnte man bei den Anträgen noch hilfsweise einen 721-ZPO Antrag stellen.

In MV war die Frist zur Verteidigungsbereitschaft abgelaufen (oder??). 
Nach meiner Lösung also auch entsprechende Ausführungen zum Einspruch gegen VU.

Einspruch habe ich (noch) nicht eingelegt. Soll man laut Kaiser ja nicht, weil ein solches erst mit Zustellung gem. 310 III ZPO existent wird. Bin vielmehr darauf eingegangen, dass sofort per beA Verteidigungsanzeige erfolgen soll, sodann darf kein VU ergehen, wenn 331 III ZPO erfüllt ist. Wenn später doch ein VU kommen sollte, kann man immer noch Einspruch einlegen. Wobei das Gericht das VU eigentlich schon gar nicht erlassen dürfte, da die Klage ja unschlüssig war 😅

Habe auch gesagt, dass solange kein VU unterzeichnet bei der Geschäftsstelle eingeht, kann man noch die Verteidigungsanzeige bringen. Dass ein VU ergangen ist wurde auch nicht gesagt (GPA).

Ok, habe es immerhin so ähnlich gelöst. 
Habe in der Zweckmäßigkeit 331 III problematisiert, dass Frist abgelaufen ist und entsprechend VU „Gefahr“ besteht, ein VU aber bislang noch nicht existiert. 

Bei den Anträgen dann einen Einspruchsantrag mit dem Zusatz „für den Fall, dass VU ergeht“. Alles nicht ganz sauber, aber immerhin nicht komplett am Thema vorbei..