Klausuren Juli 2025

[ag789]

Achso und bzgl. des Integrationamtes war die Fristversäumung egal. Herrin des Verfahrens, hat einen positiven Bescheid erlassen und gab eine Norm noch im SGB IX, dass die Frist nach Bescheid geheilt wird des 626 Absatz 2 BGB, wenn Entscheidung des Amtes nach frisrversäumung ergeht. 

Kurz gesagt: Antragsfrist nach SGB IX prüft das Amt, das Gericht darf lediglich 626 Absatz.2 BGB prüfen.

Zu der Frage gibt es konfligierende BAG-Rechtsprechung. Das BAG scheint da aber zuletzt seine Meinung geändert zu haben und stimmt dir zu, dass die Fristversäumung durch das Integrationsamt geheilt werden kann. 

Es wird aber sicherlich beides gut vertretbar sein, da die konkrete BAG-Rechtsprechung zu irgendwelchen SGB IX Normen ohne Kommentar wohl kaum verlangt sein kann.

Habt ihr das als Problemschwerpunkt thematisiert? Habe einfach festgestellt dass die Frist nicht gewahrt wurde aber dann dass es im 626 II unbeachtlich ist