Sozialgerichtsbarkeit

[Sesselpupser]

Wer Spaß daran hat sich mit Amtsermittlungsgrundsatz und oft halbseitigen Schriftsätzen von Anwälten auseinander zu setzen, die sich in „der Bescheid ist rechtswidrig und verletzt meinen Mandanten in seinen Rechten“ erschöpfen, um sich dann die Unterlagen zu erfragen, und rechtlich meistens recht einfachen und bedeutungslosen Kleinkram zu bearbeiten, für den ist die Sozialgerichtsbarkeit etwas. Gerade im SGB 2 und SGB 12, Mehrbedarfe, irgendwie begründen warum zu Unrecht gezahlte Sozialhilfe nicht zurückerstattet werden kann (kognitive Mängel, Existenzminimum etc.). Ausnahmen bestätigen die Regel (z.B. private KV). Und dann die Mandanten selbst, schwierig mit zu arbeiten, die Kläger kommen auch oft immer wieder, oft sind die Anwälte der Kläger gleichzeitig deren Betreuer, für die es anscheinend ein gutes Geschäftsmodell ist, ständig wegen allem Möglichen ihre Schützlinge klagen zu lassen, das sich dann über die Masse rechnet, wenn man in die Schriftsätze nicht mehr als 15 Minuten Arbeit steckt. 

Zum Thema Gesetzesauslegung, ich habe hin und wieder auf der Behördenseite mit Sozialrecht, insb. SGB 12, zu tun, und kenne keine Gerichtsbarkeit wie die Sozialgerichtsbarkeit, in der Gesetze zum Vorteil der „Schwachen der Gesellschaft“ von den Richtern in einer Beständigkeit ausgelegt werden. Zum anderen werden von den Klägern oft überhaupt keine Nachweise für ihre teils wilden Geschichten verlangt, die Beweislast sei in vielen Fällen auf Behördenseite, auch bei privaten Angelegenheiten des Klägers.. Mit der richtigen politischen Einstellung, um „den Armen zu helfen“ in einer Gesellschaft mit weltweit den höchsten Sozialleistungen und -Kosten, ist Sozialrichter ein Traumjob, für andere die gerne anspruchsvoll juristisch arbeiten, vermutlich eher weniger.