Klausur Z4 Bayern (Arbeitsrecht)

[verschlimmbessert]

ah achso, ja da gibts ja diesen Streit, ob die als Preisabrede (dann 307 III) oder Preisnebenabrede begriffen werden und inwieweit daher überprüfbar. BAG hat das wohl nie entschieden, aber Tendenz geht dahin, dass wohl Preisnebenabrede und daher volle Überprüfbarkeit. Hab daher doppelt scheitern lassen an 307 I 2 weil nicht klar ob die Klausel die Anordnung/Billigung/Duldung der Überstunden durch AG voraussetzt oder iHv 20 h selbst darstellt und an 307 I 1 weil absolute Stundenangaben zB auch TeilzeitAN benachteiligen. Hatte da nur noch so wenig Zeit, dass ich da irgendwas aufgelistet hab, um zu dem entsprechenden Ergebnis zu kommen. keine Ahnung was die da hören wollten. Mich hat eher das EFZ frustriert, weil dazu nichts zu finden war und ich fands nicht gerade „intuitiv“.

Nachtrag: Habe die Anträge wg Überstunden und wg EFZ getrennt geprüft und tenoriert, war mir sonst zu unübersichtlich. Daher hab ich so doof gefragt :D

Fand es viel schwieriger mit diesem Beweislastthema, eig haben AN da ja krasse Darlegungs- und Beweislast, inwiefern die Ü angeordnet waren und eine berechtigte obj Vergütungserwartung besteht… Aber hab das einfach abgetan, weil AG das alles nicht bestritten hat…