Klausuren Juni 2025

[ainoasari]

GPA :
Wir hatten heute ÖR I
Eine Urteilsklausur - es ging um eine Sonnenthermieanlage auf dem Dach eines denkmalgeschützten Wohnhauses, was eine baurechtlich genehmigungsfreie, aber denkmalschutzrechtlich genehmigungspflichtige Anlage darstellt.
Die Behörde lehnte erst ab, die Widerspruchsbehörde hob den Bescheid aif und verpflichtete neu zu Bescheiden. Diesmal erging eine Erlaubnis unter der "Auflage", dass die Sonnenthermieanlage an anderer Stelle und anderem Winkel angebracht werden sollte.
Dagegen wurde wieder Widerspruch eingelegt. Diesen hat die Behörde 4 Monate nicht entschieden, dann wurde Klage erhoben.
Die Klägeranwältin hat die Aufhebung der Auflage, hilfsweise die komplette Aufhebung unter Verpflichtung der Neubescheidung beantragt.

Hier musste also abgegrenzt werden, ob es tatsächlich ne Auflage oder Inhaltsbestimmung war. (Zumindest hab ich das gemacht)
Problematisch war natürlich auch die Klageerhebung vor Erlass des WSB. Und dann musste noch mit dem "Haupt- und Hilfsantrag" umgegangen werden. 
Ansonsten musste auf das fehlerhafte Ermessen der Behörde eingegangen werden (viel Text abschreiben und ordentlich sortieren) 
Ich hoffe ich habe nichts übersehen 

Bist du dir sicher mit dem Hilfsantrag? War der nicht auf Verpflichtung zur Erteilung der Erlaubnis gerichtet oder habe ich das falsch in Erinnerung?

Äh ja, ich glaube du hast Recht