22.05.2025, 19:53
Außerdem schützt die Trennung vor unsubstantiiertem Vortrag. Wenn man es mischt, ist schnell mal nur die Norm zitiert ("A hat B beleidigt") oder eine Wertung ("unangemessen geäußert") hingeschrieben, wo es Tatsachenvortrag bräuchte ("Darauf erklärte A: ..."). Ich kann mich an Senatsberatungen erinnern, wo wir minutenlang hin und her überlegt haben, ob da erstinstanzlich wirklich schon etwas behauptet wurde oder der Vortrag nicht doch neu und in der Berufung nicht zuzulassen war. Das muss nicht sein.
Natürlich muss man den Aufbau I. und II. nicht sklavisch durchhalten. Vielleicht gibt es mehrere Streitgegenstände oder mehrere teilbare Aspekte, dann macht man es entsprechend mehrfach. Aber mischen ist selten gut.
Auch im Urteil ist der Tatsachenvortrag ja im Tatbestand und die rechtliche Seite in den Entscheidungsgründen, und man versteht es dennoch. Dass man im Einzelfall materielle Tatbestandselemente auch mal in den Entscheidungsgründen einführt, wenn es der Verständlichkeit dient, ändert auch dort nichts am Grundprinzip.
Natürlich muss man den Aufbau I. und II. nicht sklavisch durchhalten. Vielleicht gibt es mehrere Streitgegenstände oder mehrere teilbare Aspekte, dann macht man es entsprechend mehrfach. Aber mischen ist selten gut.
Auch im Urteil ist der Tatsachenvortrag ja im Tatbestand und die rechtliche Seite in den Entscheidungsgründen, und man versteht es dennoch. Dass man im Einzelfall materielle Tatbestandselemente auch mal in den Entscheidungsgründen einführt, wenn es der Verständlichkeit dient, ändert auch dort nichts am Grundprinzip.
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Manchmal habe ich den Eindruck, das Gericht liest meine Schriftsätze nicht - von Vithonil - 20.05.2025, 18:29
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