21.04.2025, 12:33
Hallo zusammen,
ich habe einen riesigen Knoten im Kopf und hoffe ihr könnt mir helfen!
Wenn ich die RMK eines Verwaltungsaktes prüfe und auf der Rechtsfolgenseite Ermessen eingeräumt habe, prüfe ich dann einen Verstoß gegen Grundrechte separat iRd Ermessens als Ermessensüberschreitung oder inzident in der VHMK des VA?
Wenn ich die Grundrechte aber mE methodisch sauberer separat prüfe, kommt doch der VHMK Prüfung fast keine eigenständige Bedeutung mehr zu und in den Klausurlösungen findet sich fast auch nie eine eigene Grundrechtsprüfung?
Also prüfe ich die RMK des VA:
1. Ermessensgrenzen:
a) Verstoß gegen Grundrechte
b) VHMK
oder
1. Ermessengrenzen:
a) VHMK
a. leg. Zweck
b. Geeignetheit
c. Erforderlichkeit
d. Angemessenheit
-> Eingriff in die Grundrechte gerechtfertigt?
Wäre euch sehr dankbar!!
ich habe einen riesigen Knoten im Kopf und hoffe ihr könnt mir helfen!
Wenn ich die RMK eines Verwaltungsaktes prüfe und auf der Rechtsfolgenseite Ermessen eingeräumt habe, prüfe ich dann einen Verstoß gegen Grundrechte separat iRd Ermessens als Ermessensüberschreitung oder inzident in der VHMK des VA?
Wenn ich die Grundrechte aber mE methodisch sauberer separat prüfe, kommt doch der VHMK Prüfung fast keine eigenständige Bedeutung mehr zu und in den Klausurlösungen findet sich fast auch nie eine eigene Grundrechtsprüfung?
Also prüfe ich die RMK des VA:
1. Ermessensgrenzen:
a) Verstoß gegen Grundrechte
b) VHMK
oder
1. Ermessengrenzen:
a) VHMK
a. leg. Zweck
b. Geeignetheit
c. Erforderlichkeit
d. Angemessenheit
-> Eingriff in die Grundrechte gerechtfertigt?
Wäre euch sehr dankbar!!
Nachrichten in diesem Thema
Verwaltungsakt Ermessen/VHM/Grundrechte - von ag789 - 21.04.2025, 12:33
RE: Verwaltungsakt Ermessen/VHM/Grundrechte - von Ref_GPA1234 - 21.04.2025, 17:45
RE: Verwaltungsakt Ermessen/VHM/Grundrechte - von Praktiker - 21.04.2025, 21:37
RE: Verwaltungsakt Ermessen/VHM/Grundrechte - von ag789 - 21.04.2025, 22:23
RE: Verwaltungsakt Ermessen/VHM/Grundrechte - von Ref_GPA1234 - 21.04.2025, 23:30
RE: Verwaltungsakt Ermessen/VHM/Grundrechte - von Jellinek - 23.04.2025, 14:49