Verständigung US-Kanzleien / Trump

[Sesselpupser]

In deutschen Behörden gibt es auch massive Förderprogramme für allerlei woken Kram und linke Vorfeldorganisationen wie z.B. „Demokratie leben!“, sowie Pflicht-Gendern. Zwingende Rechtsgründe dafür, diese Programm in der Gestalt oder überhaupt auf Dauer zu erhalten, existieren nicht, daher gibt es auch keinen Anspruch darauf, dass diese fortzusetzen sind, wenn sich die Regierung ändert. Passt denen nicht, die es für richtig halten und davon profitieren, aber ist im Zuge der demokratischen Willensbildung hinzunehmen. Ob bei uns jetzt manche Behörden gendern zur Pflicht erklären oder andere es verbieten, macht wenig Unterschied. Ob man jetzt private Unternehmen dazu zwingen kann, bestimmte Auflagen zu erfüllen, ergibt sich aus allen möglichen Regelungen, die natürlich änderbar sind. Das ESG-Programm macht Kredite der EZB auch von der Einhaltung von bestimmten politischen und gesellschaftlich (derzeit) erwünschten Kriterien abhängig. Durchaus vergleichbar also mit der Lage in den USA.