Klausuren März 2025

[berlinerin2024II]

Berlin Z1

Zum Vergleich:
Widerruf war möglich, Parteien konnten Frist verlängern. Damit war über Prozess zu entscheiden.

Zur Zulässigkeit:
- Beklagte ist GbR
- örtliche Zuständigkeit
- hinreichend bestimmter Herausgabeantrag gem. 253 Abs. 2 ZPO
- 255 ZPO
- 510b ZPO
- 263 ZPO nachträgliche Klagehäufung

260 ZPO (+)

Zur Begründetheit:

Ich habe einen Herausgabeanspruch aus Naturalrestitution gem. 280 Abs. 1, 241 Abs. 2, 249 Abs. 1 BGB angenommen.

SV: Vertragsschluss zwischen der Klägerin und der Beklagten (+)
PV: Rücksichtnahmepflichten auf Rechtsgüter der Vertragsparteien, hier Sachherrschaftsentzug an Ring und fehlende Rückgabe (+)
Vertretenmüssen: 278 Zauberer als Erfüllungsgehilfe (+)
RF Schadensersatz: Gem. 249 Abs. 1 darauf gerichtet Zustand wieder herzustellen, der ohne schädigendes Ereignis bestünde —> Herausgabe des Ringes.

Die begehrte Fristsetzung ist begründet wegen 250 S. 1 BGB und die Herausgabe wegen 250 S. 2 BGB iVm dem SE Anspruch.

Der Auskunftsanspruch hinsichtlich der Daten vom Zauberer Charly folgt aus 242 BGB.

Ich habe nicht mitgeschrieben, aber müsste das nicht 985er Anspruch und die Problematik, dass 281 auf diesen Anwendung findet, sein?

Das Problem war, dass der Besitz der Beklagten  nicht gegeben bzw. nachweisbar war.