Qualität der Justiz

[Praktiker]

Vielleicht noch einen Aspekt: es gibt auch wahnsinnig große Unterschiede. Beispielsweise hatte ich als Staatsanwalt mehrmals Taten, für die wir nicht zuständig waren, nach Tatorten aufgeteilt und an verschiedene StAs abzugeben versucht. Da gibt es dann welche, die das einfach übernehmen, und andere, die es unter absurdesten Vorwänden nicht nehmen, und schließlich welche, wo gar nichts geschah und mitunter sogar die Akte verschwand. Und leider waren es gefühlt sogar immer dieselben Länder, bei denen es gar kein Problem war, und dieselben, wo es schief lief.

Und als ich (in Zivilsachen) beim OLG war, habe ich gestaunt, wie unterschiedlich die Qualität der angefochtenen Urteile war: von beeindruckend gut bis unvorstellbar lustlos oder krass fehlerhaft. Dass es bei immerhin Landgerichten eine solche Bandbreite gab, hätte ich nicht gedacht. Besonders schlimm fand ich, dass mitunter Dinge von mir bekannten und sehr geschätzten Kollegen hochkamen, die ich von denen niemals erwartet hätte - als Richter weiß man ja oft gar nicht, wie die Kollegen arbeiten, sondern hat einfach nur ein Bild von ihnen, das aber natürlich nicht stimmen muss.

Wie sich die Qualität über Jahre entwickelt, ist schwer zu beurteilen. Aber jedenfalls gibt es vom Mittelwert immer auch ganz schöne Schwankungen nach oben und unten, das darf man nicht vergessen. Und beide Extreme sagen sehr wenig über die Masse der Entscheidungen aus.