Klausuren Januar 2025

[Nds.iur]

Ich habe auch den 248b bejaht. Wenn man in den Kommentar schaut, gibt es dort nichts, das der Bejahung dieser Vorschrift entgegenstehen könnte. Was ferner gegen § 164 Abs. 1 StGB sprechen sollte, erschließt sich mir ebensowenig...

Weiterhin stellt sich für mich die Frage, in welche Tatkomplexe zu unterteilen war. Die erste Fahrt ist hier wahrscheinlich unstreitig ein Tatkomplex. Normalerweise stellt in solchen Fällen bereits der erste Unfall eine Zäsur dar. Bei dem vorliegenden Fall wirkte es jedoch für mich so, dass bei dem erstmaligen Abkommen von der Straße dem Beschuldigten noch nicht bewusst war, dass er nicht fahrtauglich ist. Dies habe ich damit begründet, dass er davon ausgehen konnte, die scharfe Kurve nur übersehen zu haben und daher zunächst weiterhin fahrlässig zur Weiterfahrt ansetzte.
Spätestens nach dem Unfall muss man von einer vorsätzlichen Gefährdung des Straßenverkehrs sprechen.
Wenn ihm nach anderer Auffassung bereits nach dem Fahren in das Gebüsch seine Fahruntauglichkeit bekannt war, dann könnte man eine Sachbeschädigung annehmen, weil er dann diese billigend in Kauf genommen habe.

Irgendeine Maßnahme warr doch noch erlassen in der Klausur. Kann sich noch jemand dran erinnern, was das war?