08.11.2024, 15:49
Hey Leute,
ich habe eine Frage zur Subsidiarität der Feststellungsklage im VerwR.
Wenn der Kläger einen Feststellungsantrag als Hauptantrag, beispielsweise festzustellen, dass ein Bescheid nichtig sei, stellt und dann hilfsweise beantragt, dass der Bescheid rechtswidrig sei, warum wäre dann die Feststellungsklage in diesem Fall nicht unstatthaft? Weil im Prinzip erreicht er ja mit der Anfechtungsklage sein Rechtsschutzziel ebenfalls und es herrscht doch der Grundsatz der Subsidiarität der Feststellungsklage?
Danke Euch!
ich habe eine Frage zur Subsidiarität der Feststellungsklage im VerwR.
Wenn der Kläger einen Feststellungsantrag als Hauptantrag, beispielsweise festzustellen, dass ein Bescheid nichtig sei, stellt und dann hilfsweise beantragt, dass der Bescheid rechtswidrig sei, warum wäre dann die Feststellungsklage in diesem Fall nicht unstatthaft? Weil im Prinzip erreicht er ja mit der Anfechtungsklage sein Rechtsschutzziel ebenfalls und es herrscht doch der Grundsatz der Subsidiarität der Feststellungsklage?
Danke Euch!
Nachrichten in diesem Thema
Subsidiarität der Feststellungsklage im VerwR - von Sagaliu - 08.11.2024, 15:49
RE: Subsidiarität der Feststellungsklage im VerwR - von RefNdsOL - 08.11.2024, 15:55
RE: Subsidiarität der Feststellungsklage im VerwR - von Sagaliu - 08.11.2024, 16:05
RE: Subsidiarität der Feststellungsklage im VerwR - von RefNdsOL - 08.11.2024, 16:13
RE: Subsidiarität der Feststellungsklage im VerwR - von Sagaliu - 08.11.2024, 16:20
RE: Subsidiarität der Feststellungsklage im VerwR - von RefNdsOL - 08.11.2024, 16:27