Klausuren November 2024

[NiklasNRW]

MatR:

1) Sohn
StVG (-) wg. Fahrrad

86 VVG iVm 823

86 VVG war grds gegeben
823 inzident
(P) Ausschluss  828 III
I, II kurz verneint
iE (-) da Einsichtsfähig usw (stand viel im SV)

(P) Mitverschulden 
Verstöße §3 d. Kl (Arg: Wohngebiet, Schulnähe) und § 8 d. Sohnes (Verstoß unstr., best. Gef. An Kreuzungen) abwägen unter Berücksichtigung der Betriebsgefahr hier kurze BeLast Verteilung bzgl Funktionsfähigkeit d. Rades zulasten der Klägerin( hier -, da Feststellung der kaputten Bremse nach Unfall) und BewM Benennung aus anwaltliche Vorsicht (pol. Anhörungsprotokoll und Z Levi)
iE 50/50 Quote

2) Vater 86 VVG iVm 832 (-)
Umfang d. Aufsichtspflicht
(P) Ausschluss II (+)
Viel ausführen mit dem Kommentar
Arg pro: Lange Übung (Sohn fährt seitdem er vier ist und regelmäßig zur Schule, regelm. Kontrolle durch Vater + Mitfahren zwischendurch, kein Regelverstoß bisher, mehrmals über Vorfahrtregelungen unterrichtet)

3) Mutter, wie bei Vater
Kurzer Verweis auf die adäquate Aufsicht des Vaters und daher abgelehnt

Zweckm.:

43a BRAO abgelehnt, da keine widerstreitenden Interessen 

Bestellung eines Pflegers, 1809, (die beiden anderen Normen gerade nicht im Kopf) (-),
da ebenfalls keine widerstreitenden Interessen und da selbst, wenn man die annähme nicht davon auszugehen sei, dass die Eltern zulasten des Kindes handeln würden

Einspruch + Wiedereinsetzung (+)
Fristen ordentlich darstellen/schriftlich. VorVerf./ VU i.O insb. RechtsMBel.; Grund ergibt sich aus dem Urlaub. Glaubhaftmachung 294 ZPO
Zust. Gericht hier iRd Einspruchs benannt

PKH(+)

Antrag auf vorl. Einstellung der Zwangsvollstreckung, 719, 707

Hinweis auf 344 ZPO 

130 a und d angesprochen

Dann praktischer Teil. Gründe waren angenehm kurz, da Recht viel unstreitig war.

Das zumindest, woran ich mich spontan erinnere.