Klausuren Oktober 2024

[Anonym1221]

Wie war es bei euch heute? :)
In RLP kam eine Revision dran mit (mE) Schwerpunkt im Verfahrensrecht. Man hat ziemliche viele (so an die 10) Normen da schon prüfen müssen und im materiellen Teil war ziemlich viel ausgeschlossen, da habe ich aus zeitgründen  nur noch die Sachen prüfen können, wegen derer sie verurteilt wurde

Ja im GPA bezirk auch, wobei ich nicht viele verfahrensrügen gefunden habe. Was hast du da noch so?

Also bejaht habe ich jetzt auch nicht viel, aber bei mir sind zumindest mind 1 absoluter und ein relativer RG (+)

I. Verfahrenshindernisse
1. zuständigkeitsrüge
Nur kurz angesprochen (weil an die große Strafkammer verwiesen wurde und dann 3 Jahre abgeurteilt wurde), aber dann verneint, da ja auch Verbrechen angeklagt und von oben nach unten geurteilt werden darf

II. Absolute RG 
1. 338 nr 3 iVm 31 
Länger diskutiert, aber letztendlich verneint

2. 338 nr 5 iVm 226  Urkundsbeamter
Länger diskutiert, weil der ja nebenbei nach Filmen geschaut hat bzw das nicht ausschließen konnte, wesentlicher Teil (+) also Verstoß (+)

3. 338 nr. 7 iVm 275 wegen absetzungsfrist
Grds 5 Wochen, dann wäre es überschritten, aber weil HV über 3 Termine —> 7 Wochen und deswegen Frist gewahrt 

III. Relative RG

1. 337 iVm 260 wegen Falscher Belehrung
Verneint, weil nicht bewiesen wegen negativer Beweiskraft des Protokolls

2. 337 iVm 274 wegen Berichtigungsanspruch
Diskutiert, aber verneint, weil die sich nicht dran erinnern können

3. 337 iVm 275 wegen doppelter Unterschrift 
(Bin mir gerade nicht mehr sicher, ob ich 275 oder eine andere Vorschrift zitiert habe) jedenfalls im Ergebnis kein Verstoß, weil 2x unterschrieben mit Vermerk möglich 

4. 337 iVm 260 wegen Selbstleseverfahren
Verstoß bejaht, weil im Protokoll nicht explizit stand, dass Schöffen das gelesen haben sondern nur, dass sie die Möglichkeit der Kenntnisnahme hatten 

Und ich meine, ich habe noch was geprüft, aber das fällt mir gerade nicht ein