Klausuren Oktober 2024

[SHReF]

Da es hier ja total ruhig ist, fange ich wohl mal an.

Meiner Meinung nach ging es um eine verlängerte Drittwiderspruchsklage im Gewand einer einseitigen Erledigungserklärung.

Fall war sehr verkürzt so:
Klägerin war Sicherungseigentümerin einer Steganlage auf der Elbe. Sicherungsnehmer war Darlehensnehmer bei der Beklagten.
Beklagte war der Bund vertreten durch das Schifffahrtsamt.
Das Schifffahrtsamt hat die Steganlage versteigert, nachdem der Sicherungsgeber mit Nutzungsgebühren in Verzug geraten war. Die Steganlage wurde dann für 12.000,- € versteigert, wobei 2.000,-€ Vollstreckungskosten waren.
Dann ist in mündlicher Verhandlung die einseitige Erledigung erklärt worden, nachdem der Sicherungsgeber das Darlehen vollständig getilgt hatte und das Sicherungseigentum dann vertragsgemäß wieder auf den Darlehensnehmer übergegangen war. Dann waren noch hilfsweise zur Aufrechnung gestellte Nutzungsansprüche zu prüfen, weil die Klägerin ihre Steganlage nicht abgeholt habe.

Tenor:
Feststellung, dass erledigt ist
Kosten Beklagter
vV 

Zulässigkeit:
Das normale zur einseitigen Erledigung.

Begründetheit
Wenn Klage ursprünglich zulässig und begründet war und erledigendes Ereignis eingetreten ist
I. Zulässigkeit (+)
II. Begründetheit i.H.v. 10.000 € (+)
Aus 812 I 1 Var. 2
1. etwas erlangt (+), 10.000,- € Erlös
2. in sonstiger Weise auf Kosten der Klägerin
-> Hier hab ich schon Eigentumsprüfung vorgenommen (war mir unsicher ob es systematisch hier richtig ist)
3. ohne rechtlichen Grund
-> hier entstehen eines Pfändungspfandrechts geprüft, also Begründetheit einer Drittwiderspruchsklage
a) P: Sicherungseigentum als Veräußerung hinderndes Recht
b) Bestehen dieses Rechts
c) Kein Ausschluss
4. Rechtsfolge
Herausgabeverpflichtung hat ursprünglich bestanden, in Höhe der Vollstreckungskosten entreichert

dann bezüglich der restlichen 2.000,- €
280 (-), kein Verschulden
GoA (-)
989, 990 (-)
Delikt (-) 

Hilfsaufrechnung bzgl. Nutzungsersatz ging bei mir nicht durch
keine Ansprüche ersichtlich

Kosten hab ich dann nach § 92 I 1 ZPO gemacht

Wie habt ihrs gemacht?

Ähnlich, 
habe aber erst unter ohne rechtsgrund die begründetheit einer hypothetischen 771 geprüft
Eigentumsewerb des herrn E von der Erbin habe ich bejaht, weil im kommentar stand erben können sich bei unwürdigekeit erst ab rechtskraft des urteils auf fehlende verfügungsbefugnis berufen, übertragung war ja da vor
dann E and Klägerin nach 929, 930 

Die 2000 eur habe ich nur iRv 818 III erörtert und abgelehnt 

Nutzungsersatz ging bei mir auch nicht durch, habe da aber nur Ansprüche aus EBV ausführlicher geprüft