07.10.2024, 22:10
Wie immer: vorrangig hinweisen und spätestens im Termin fragen. Das würde aber offenbar versäumt.
Bei offensichtlichen Tippfehlern kann man es berichtigen, insbesondere wenn es an anderer Stelle richtig vorgetragen wurde oder wenn sie Gegenseite es richtig schreibt und man nicht widerspricht.
Wenn es nur wahrscheinlich unrichtig ist, ist es etwas heikel. Ich würde es dann offenlegen: "am x.y. 2024 (gemeint: 2025) ..." Denn es geht immerhin um den Tatbestand mit Beweiskraft. Wenn Du da etwas schreibst, was von den Akten nicht gedeckt ist, muss das Rechtsmittelgericht annehmen, es sei so mündlich vorgetragen worden - weshalb die Parteien nur noch durch Antrag auf Tatbestandsberichtigung drankommen. Wird der nicht gestellt, muss aufgrund falschen Tatbestands entschieden werden, das ist dann formal richtig aber materiell vielleicht ein Fehlurteil. Da muss man sehr aufpassen.
Bei offensichtlichen Tippfehlern kann man es berichtigen, insbesondere wenn es an anderer Stelle richtig vorgetragen wurde oder wenn sie Gegenseite es richtig schreibt und man nicht widerspricht.
Wenn es nur wahrscheinlich unrichtig ist, ist es etwas heikel. Ich würde es dann offenlegen: "am x.y. 2024 (gemeint: 2025) ..." Denn es geht immerhin um den Tatbestand mit Beweiskraft. Wenn Du da etwas schreibst, was von den Akten nicht gedeckt ist, muss das Rechtsmittelgericht annehmen, es sei so mündlich vorgetragen worden - weshalb die Parteien nur noch durch Antrag auf Tatbestandsberichtigung drankommen. Wird der nicht gestellt, muss aufgrund falschen Tatbestands entschieden werden, das ist dann formal richtig aber materiell vielleicht ein Fehlurteil. Da muss man sehr aufpassen.
Nachrichten in diesem Thema
ZU Tatbestand bei offensichtlich falschen Daten im Parteivortrag - von RefNdsOL - 07.10.2024, 21:17
RE: ZU Tatbestand bei offensichtlich falschen Daten im Parteivortrag - von Praktiker - 07.10.2024, 22:10
RE: ZU Tatbestand bei offensichtlich falschen Daten im Parteivortrag - von RefNdsOL - 07.10.2024, 22:44
RE: ZU Tatbestand bei offensichtlich falschen Daten im Parteivortrag - von Praktiker - 08.10.2024, 08:58