Klausuren Juli 2024

[Refiii2024]

Mag jemand berichten zu welchem Ergebnis er gekommen ist? 

Also ich habe Zulässigkeit und Begründetheit bejaht:
OHG hab ich Handelsgewerbe nach 1 HGB angenommen und beim Beklagten zu 5 als Scheinkaufmann eine wirksame Bürgschaft 

Zweckmäßigkeit war dann sofortiges Anerkenntnis unter Verwahrung Kostenlast nach 93 ZPO  und Anregung Entscheidung ohne mündliche Verhandlung

Habe ich ähnlich, aber den Scheinkaufmann letztlich abgelehnt, weil er m.E. nur mit dem Zusatz des "Ehrenwortes eines Kaufmanns" als solcher gewertet werden kann. Das hat er aber ja bestritten.  Beweislast bei der Klägerin; Waffengleichheit zwischen Partei und Zeuge.
Also alles was er in dem Gespräch vorgetragen hat, rechtfertigt m.E. nicht die Annahme eines Handelsgewerbes, weil alles auf die Zukunft gerichtet war und nicht aktuell. Aber da war ich mir auch unsicher...

Ja ich glaub das ist auch relativ gut vertretbar. Ich jedenfalls fand das auch zweifelhaft, dass man einen Scheinkaufmann annimmt, nur weil er bisschen herumposaunt. Aber hab mich dann einfach Klausurtaktisch entschieden.