ZJS 06/2024 Bayern

[174458]

Ein Austausch für nach den Klausuren

Erster Tag war gleich mal wild - gibts Lösungsansätze ? 🙂

Mein Tenor:

I. Herausgabe Laptop
II. Im übrigen abgewiesen
III. Widerklage wie beantragt verurteilt

🙇🏽‍♂️🙇🏽‍♂️🙇🏽‍♂️🙇🏽‍♂️🙇🏽‍♂️

Ich habs auch so. 
Anspruch auf Auflassung bestand mE nicht, da kein wirksamer Vertrag (125 BGB) und auch andere AGL kamen nicht in Betracht. 242 (-)  

Beim Laptop habe ich bereits einen Eigentumsübergang verneint (bin da aber irgendwie ins straucheln gekommen) hab dann kurz im HG noch was zur ehebedingten Zuwendung geschrieben, keine Zeit mehr für Abgrenzung zur Schenkung. 

Beim Aufwendungsersatz habe ich GoA, EBV und 951 iVm 812 geprüft und alles abgelehnt; somit umgestellter Feststellungsantrag und Restklage (-) 
Man hätte bestimmt noch gut Gbr ansprechen können, hab ich aus Zeitgründen vergessen. 

WK ging durch, bez. der hilfsweisen Aufrechnung würde ich sagen die Erklärung war unwirksam, hab das nicht als wirksame innerprozessuale Bedingung argumentiert (aber mega unsicher) und Durchsetzbarkeit war mangels Anspruchs der Klägerin mMauch gegeben. 

Leider viel zu viel Zeitdruck für wirklich gute Ausführungen bei mir.