Abgelehnt in Richterwahlausschuss Berlin

[BlnUser]

eine kleine off-topic Frage (da hier auch aktive Jungrichter schreiben): Ist es eigentlich völlig irrelevant bzgl der Bewertung des Vorgesetzten, ob gegen Urteile Berufung eingelegt und das LG/OLG das erstinstanzliche Urteil aufgehoben hat?

Ich frage, da ich kürzlich eine Befragung/Anhörung vor dem Repräsentantenhaus in Washington geschaut habe, wo es um die Richterbesetzung für Berufungsgerichte ging. Dort wurden die Kandidaten richtig in die Mangel genommen und denen teilweise im Wortlaut Passagen aus Urteilen der höheren Instanz vorgelesen, die die Urteile von den angehörten Kandidaten aufgehoben/"kassiert" haben. Natürlich spielte da auch die Anzahl an "erfolgreichen" Berufungen eine Rolle.

Ich finde das seltsam, da es grundsätzlich jeder Partei - bei Vorliegen der Voraussetzungen - zusteht, Berufung einzulegen. Eine abweichende Entscheidung des LG/OLG muss ja nicht zwangsweise auf fehlerhafter Gesetzesanwendung o.ä. beruhen. Und wenn es tatsächlich an evident fehlerhafter Gesetzesanwendung o.ä. gelegen haben sollte.... bekommt das der Vorgesetzte überhaupt mit und darf derartiges bei der Bewertung miteinbeziehen?

Abgesehen davon, waren die Kandidaten vor ihrer Richterkarriere alle in großen Kanzleien und bei diversen Ministerien tätig.

Ja ist es. Als Proberichter wird man meist jährlich beurteil, indem Akten von dir vorgelegt werden und jemand in deiner Sitzung sitzt. Was die nächste Instanz dann mit meinem Urteil macht, ist nicht relevant. Das wäre auch schwer mit der sachlichen Unabhängigkeit vereinbar.

Später auf Lebenszeit wird natürlich noch auf Erledigungszahlen und weiteres Engagement geachtet.