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  5. Abgelehnt in Richterwahlausschuss Berlin
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Abgelehnt in Richterwahlausschuss Berlin
UngelösteFrage
Junior Member
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Beiträge: 8
Themen: 1
Registriert seit: Aug 2023
#60
20.03.2024, 22:48
Ich teile die Auffassung, dass Noten alleine nicht alles sind und dass Bewerberinnen und Bewerber fürs Richteramt ordentlich durchleuchtet werden müssen. Absolut!

Allerdings erfolgt dies in Berlin auch, und zwar im Rahmen eines umfangreichen Auswahlgesprächs vor einer sechsköpfigen Auswahlkommission.

Die beiden anderen Betroffenen und ich wurden von dieser Kommission aber gerade nicht nicht abgelehnt, sondern für tauglich gehalten. Erst Monate (!) nach der positiven Rückmeldung seitens der Senatsverwaltung erfolgte die Ablehnung vom Richterwahlausschuss. Dieser tagt im Rahmen einer geheimen Sitzung, kennt uns nicht und hat auch nicht mehr Informationen über uns vorliegen als die Senatsverwaltung. 

Ein ehemaliges Mitglied des Richterwahlausschusses hat mir bestätigt, dass die Entscheidung über die Ernennung der Proberichterinnen und -richter in der Vergangenheit in kurzer Zeit erledigt war: Namen vorlesen, Nicken, Nächster. Nur bei ganz problematischen Vergangenheiten wurde diskutiert oder auch mal abgelehnt. Das hat sich jetzt aber offensichtlich geändert, die Zahl der Ablehnungen durch den Richterwahlausschuss hat eklatant zugenommen. Ein nachvollziehbarer Grund für diese Entwicklung ist nicht zu erkennen.  

Ich schildere dies hier nur nochmal, damit noch klarer wird, warum zumindest ich dieses Verfahren so problematisch finde.
(Dieser Beitrag wurde zuletzt bearbeitet: 21.03.2024, 00:00 von UngelösteFrage.)
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