Klausuren Februar 2024

[Saarl.98]

Im Saarland lief Asylrecht. Rücknahme einer Anerkennung der Flüchtlingseigenschaft nach 7(?) Jahren weil die Voraussetzungen von Anfang an nicht vorgelegen haben. Rücknahme über § 48 VwVfG (Problem ob überhaupt neben den eigenen Regeln des AsylR anwendbar). Außerdem problematisch: Beginn der Jahresfrist aus § 48 Abs. 4 weil die Behörde sich auf Ablauf der Stellungnahmefrist stützt und nicht etwa auf Zeitpunkt, in dem sie hätte erkennen können dass die Voraussetzungen nicht vorlagen - also schon vor Jahren. 
Kleinere Problemchen wie dass die Beklagte nicht zur mündlichen Verhandlung erschienen ist, aber bei Ladung auf § 102 vwgo hingewiesen wurde… 
Materielle Probleme im Asylrecht kann ich nicht beurteilen, weil ich das nicht gelernt hab

Die gab's nicht
Wichtig war mM die Frage, ob die Beklagte ihr Ermessen rechtmäßig ausgeübt hat, insbesondere ob sie den Vertrauensschutz ausreichend beachtet hat (eher nein, weil sie davon ausging, das Vertrauen müsste besonders schutzwürdig sein und sich aus Sicht des Klägers nichts geändert hat)

Ja hab meinen Schwerpunkt auch dort gesetzt würde ich sagen. Danke