Klausuren Februar 2024

[nlexNRW]

Also ich hab das komplett anders… 

Zuständigkeit des LG Essen Handelskammer habe ich über 94, 95 GVG gemacht und da ich die Begründetheit auf unerlaubte Handlung gestützt habe noch den 32 ZPO. 

Feststellungsinteresse für den Klageantrag 2) habe ich bejaht und aber da den 45 GmbHG genannt und mich dann voll vertan und auf den 199 BGB mit 30 Jahren gesprungen (habe ich in meiner Lösungsskizze gesehen) meinte von der Begründung natürlich den 195 BGB aber in meinem Wahn. 

50, 51 habe ich kurz erwähnt wegen GmbH in einem Satz. 

Rest Zulässigkeit gar keine großen Probleme gesehen 

Jetzt in der Begründetheit habe ich wegen dem Klageantrag 2) direkt auf unerlaubte Handlung gestürzt und gedacht weil die 2 Gesetze im Anhang waren, dass es ja nur 823 Abs. 2 sein kann und fortan alles unter 823 Abs. 2 mit 34 und 370 AO als Schutzgesetze geprüft (nach Recherche kann 370 AO gar kein Schutzgesetz sein…) 

Hab gesagt es ist vorsätzlich, also mit Verschulden. 

Auf Ebene der Zurechnung und Kausalität habe ich denn das pflichtwidrige Verhalten diskutiert und geprüft ob der Schaden bei pflichtgemäßen Verhalten auch entstanden wäre. 

Mit der Folge, dass ich die 35.000 nicht habe durchgehen lassen mit dem Argument, dass die Klägerin hier sowieso hätte die Steuer nachzahlen müssen.

Weitere Positionen: 10.000€ Verzugsschaden habe ich durchgehen lassen, 3.000€ RA Kosten habe ich durchgehen lassen (Umsatzsteuer 570,00€ nicht, nur falls die Klägerin nachweisen kann, dass sie angefallen ist), 20.000 Bußgeld habe ich durchgehen lassen, weil kausaler Schaden. 

Prinzipiell habe ich versucht da einfach ne Struktur reinzubekommen, aber hab irgendwie gedacht, dass ich es nicht über vertragliche hinbekomme mit dem 34 und 370 AO. 

Dann aber wohl leider der Gau - habe in den letzten Minuten die Aufrechnung angenommen und leider nicht an 393 gedacht. Ob das so schwer wiegt, vermutlich?! 

Zweckmäßigkeit habe ich etwas ausführlicher da ich zwischendurch immer mal ergänzt habe und auch meine Klageerwiderung erklärt habe, da ich im Rahmen der Klageerwiderung noch keine Zugeständnisse machen wollte. 

Klageerwiderung Antrag 
1. Klage abweisen
2. hilfsweise Aufrechnung mit den 30.000€ Vergütung

Kann es leider nicht einschätzen, ob es annähernd vertretbar ist

Ach Mensch, auch ich habe leider mit 370 AO ein Schutzgesetzt angenommen, habe dann aber die Aufrechnung durchgehen lassen, ohne 393 BGB zu beachten…
Ärgerlich im Nachhinein. Irgendwann übersieht und vergisst man die „einfachsten“ Dinge im Laufe der Klausur.