Klausuren Januar 2024

[E-135]

Auch in Hessen geschrieben! Eiskalt erwischt…War mir so sicher, dass Arbeitsrecht kommt :(

Fand die Klausur auch nicht so einfach, zwar ein paar geläufig Probleme drinnen aber wer im Gesellschaftsrecht nicht so fit ist (ich z.B.) hatte zu kämpfen.

Wie hast du es am Ende gelöst?

Sicher viele Fehler, aber ich hab bei

b):

Einspruch zulässig, da Wiedereinsetzung in vorigen Stand
-> Hier ist fehlende Unterschrift erstmal irrelevant.
-> Letztendlich kein Verschulden (aber schlecht begründet)

Ursprüngliche Klage zulässig, aber unbegründet. Unterschrift wirkt sich im ergebnis nicht aus, da über Bea verschickt und Name darunter stand
Bekl. muss auch für Verbindlichkeiten aufgrund Rechtsschein wie Gesellschafter der OHG haften, wenn er noch eingetragen war im Handelsregister (Publizität des Handelsregisters)
Aber es liegt kein Sachmangel vor, weil keine Zusicherung und keine gewöhnliche Verwendung die betroffen wäre (auch schlecht begründet und habe erst am Ende gesehen mit der Typengenehmigung)
Hilfsweise soll SV-Gutachten eingeholt werden

a)
Gesellschaftsvertrag im Außenverhältnis unwirksam. Es handelt sich nicht um "andere" Gesellschaft, auch wenn "wirtschaftl. Neuanfang" ziel war. Gesellschafter haften also auch für früher begründete Verbindlichkeiten.
Vereinbarung im Gesellschaftsvertrag wird aber wohl so auszulegen sein, dass im Innenverhältnis der Mandant für die vorher begründeten Verbindlichkeiten aufkommt.

Ich hätte gerne noch überlegt, was jetzt aber mit den Autos wäre oder was für Möglichkeiten der Mandant hätte, dazu hatte ich aber gar keine Zeit mehr.

Sicher sind da grobe Schnitzer drin, ist mir Bewusst! Wie habt ihr's?