Klausuren Dezember 2023

[max-power94]

Hey,

Sorry, bin neu im Forum und habe die ersten Tage etwas verpennt.
Z2 war furchtbar, kein Thema, aber was war eigentlich das Problem bei Z1?

Ich war zu früh fertig und will wissen, wo das Problem war und was ich übersehen habe. Ich fand die Klausur viel zu einfach und denke deswegen, dass ich was übersehen habe. (hab nach 50 min geschrieben und manchmal Sachen nicht zu ordentlich, aber in Summe kein Zeitstress)

Klage zulässig, örtliche Zuständigkeit über die Gerichtsstandsvereinbarung über AGB (+) und dann inzident prüfen, ob die OHG vor der Eintragung schon bestand, weil § 38 I ZPO per AGB nur im Handelsgeschäft ging.

Begründet der Klage (-)
Da Erfüllung gegenüber dem Mitarbeiter nach § 56 HGB (+)
Damit war der Anspruch nach § 433 II BGB erfüllt, § 362 I BGB

Wirksamer KV und auch die Erfüllung mit der Bargeldzahlung nach § 56 HGB wirksam.
Die bestrittene Zahlung war unzulässig, weil der § 138 IV ZPO unzulässig ist, wenn es um Wahrnehmungen und Tatsachen in deinem Geschäftsbereich ist und die Infos leicht kriegen kannst (Deswegen Nachfrage des Gerichts bezüglich der Adresse des veruntreuenden Mitarbeiters)

Widerklage
Streitgenösissche Drittwiderklage war zulässig ohne Probleme.
Zuständigkeit ergab sich aus § 33 ZPO analog für den Gesellschafter und seine ganzen Einwendungen waren unerheblich, weil keine isolierte DWK.

Begründetheit (+)

Anspruch gegen die Gesellschaft
Rücktritt wirksam
kein Ausschluss nach § 377 I HGB, weil verdeckter Mangel und dann dieser Absatz nicht greift.
Kein Ausschluss nach § 377 III HGB, weil schriftlich Anspruch vorgerichtlich anerkannt und dann das ein Verstoß gegen § 242 BGB wäre.


Anspruch gegen Gesellschafter
Anspruch nach oben verweisen und den § 128,  130, 160 HGB prüfen.

Gesamtschuld (-), da keine Gesamtschuld vorlag.

Verzugszinsen (-) da Zug um Zug Antrag und dann kein Verzug vorlag

Streitwert nach § 45 I 3 ZPO höherer Wert nur 600000€

Tenor:
Klage abgewiesen:
Widerklage Verurteilung 54K WIE Gesamtschuldner zu zahlen.

Kosten falsch nach § 92 II Nr. 1 ZPO einfach den Kläger und Drittwiderbeklagten
VV nach § 709 S. 1 und S. 2 ZPO

Kosten habe ich versaut, weil ich nicht Baumbuch geprüft habe.

Klingt gut, Kosten bei uns in Berlin waren ausgeschlossen.
Zuständigkeit bei Widerklage konnte man meines Erachtens leichter über rügelose Einlassung begründen (spart man sich eine Analogie und damit Angriffsfläche), vielleicht war bei euch der Sachverhalt da aber anders.

Wegen der Zinsen bin ich über § 291 BGB gegangen, aber wahrscheinlich hast du im Ergebnis Recht wegen der § 320.

Schwerpunkte waren bei mir:
1. Kaufmannseigenschaft des Beklagten, insbesondere Kleingewerbequalität
2. § 56 HGB und möglicher Ausschluss aufgrund der Beschilderung
3. § 138 IV ZPO
4. Verzicht auf Verspätungseinwand bei § 377 HGB
5. vor dem Austritt begründete Verbindlichkeiten iSd § 160 HGB

(UPDATE: wenn ich drüber nachdenke wegen der Prozesszinsen, wurde § 320 BGB meine ich gar nicht geltend gemacht vom Kläger)