Klausuren November 2023

[Mai2023]

Kann einer bitte kurz den Sachverhalt zusammen fassen? Gilt auch für die nächsten Klausuren. Danke.

Hessen: 
Die Klägerin hat bei der Beklagten zu 2) (GmbH -Autohändlerin) einen gebrauchten PKW gekauft. Diese hatte den PKW von der Beklagten zu 1), die bei der Beklagten zu 2) einen neuen PKW gekauft hat. Da sie sich nicht auf eine Ablösesumme einigen konnten, haben sie einen Vermittlungsvertrag geschlossen, in dem sich die BK zu 2) verpflichtete, den PKW auf den gängigen Internetseiten zu inserieren und auf dem Betriebsgelände auszustellen. Vereinbart war, dass sie für die BK 1) einen Kaufpreis Von mindestens 9000 Euro aushandelt und den Rest als "Provision" bekommt.
Klägerin kauft also Fahrzeug, das mit einer höheren Motorleistung Im Internet und im KV ausgeschrieben war, als in den Papieren. BK 2) behauptet dann, BK 1) hat den Motor per Chiptuning aufrüsten lassen. Dazu gab es breite Ausführungen zum Verschleiß... BK 1) behauptet, dass sie sich lediglich erkundigt hat, das aber nie hat machen lassen mit dem Verweis auf § 19 StVGZO. 
Prozessual war noch, dass die BK 1) in der mündlichen Verhandlung anerkannt hat, das Anerkenntnis aber wieder zurückgezogen hat und Klageabweisung beantragt hat.