Klausuren Oktober 2023

[NRW 10.2023]

Ich habe alles verschachtelt geprüft:
1. AS der A GmbH aus GoA, 398 
A) Bestehens der Abrtetungsforderung (also das Verhältnis z gmbh und Mandant)
da fremdgeschäftführungswille (-) weil der geschäftsführer wusste, dass die Forderung von 20T€ nicht bestand 
aa) da hatte ich nämlich inzident geprüft, wie der Vergleich zu verstehen ist (also Verhältnis g GmbH und Mandant)
und ob wer die 20 T € ursprünglich eig zahlen musste. Bin zu dem Ergebnis gekommen, dass der bei der GmbH auf den FGW des Geschäftsführer abzustellen ist und dieser eben wusste, dass die g GmbH zahlen muss

2. AS der a GmbH aus 812 I 1 alt. 1, 398
Bejaht, weil aus Sicht der SBank 2 Leistungen vorlagen 

3. Einwendung des 814 
Da dann geprüft, dass die z GmbH wusste (hier wieder auf den Geschäftsführer abgestellt), dass sie trotz Kenntnis der Nichtschuld leistet 
Da haben ich dann unter Fall 2 noch die anderen Argumente der Rechtsmissbräuchlichkeit genannt

4. und zum Schluss dann nur, dass der Mandant die Einwendungen des alten Gläubiger (z GmbH) auch dem neuen ( a GmbH) entgegen halten kann

War bei euch auch die Frist zur Verteidigungsanzeige abgelaufen? Ich habe Angst, dass ich die Frist falsch berechnet habe und die eigentlich noch gar nicht abgelaufen war ??

Also bei mir wäre sie eig am Tag vorher abgelaufen (also laut Datum der Bearbeitung „gestern“), aber da noch kein VU erlassen, ist noch Einspruch möglich (meine ich mich zu erinnern, hatte aber keine Zeit mehr das nachzuprüfen :D)

Super, auch das habe ich so! Hatte es auch so im Kopf, habe es kurz nachgeprüft, Kommentar aber unklar. Muss aber so sein, Angaben für 233 haben ja nicht ausgereicht im SV. 

Danke, du rettest mir gerade meinen Abend :)

Oh, gerne :)

Das hat für mich auch am meisten Sinn ergeben, da ja extra im Vermerk stand, dass angerufen wurde und noch kein VU vorliegt :)

Habe den Fall in NRW nicht geschrieben, habe aber im Kopf, dass der Einspruch rechtzeitig eingeht, wenn die gerichtliche Entscheidung die Geschäftsstelle noch nicht verlassen hat