Klausuren Oktober 2023

[NRW_okt]

Was war das für eine klageart in nrw?

habe ne Vollstreckungsgegenklage angenommen und vorher aber den Antrag dahingehend ausgelegt, dass nicht Feststellung begehrt wird sondern halt die Zwangsvollstreckung für unzulässig zu erkären.

Habe ich genauso gemacht. Welche Einwendungen hast du geprüft und wie hast du das mit der Erben- bzw. Nichterbenstellung des K geprüft?

Meine Einwendungen waren total durcheinander habe aber im Ergebnis 362 und den Rückübertragungsanspruch nach 812 geprüft. 

Habe in der Sachbefugnis erstmal gesagt, dass der Kläger sachbefugt ist, weil er Eigentümer des Grundstücks durch Rechtgeschäft geworden ist.
die Zahlung des Darlehens führt zur Erfüllung des Darlehensvertrages und dies wiederum zum Rückübertragungsanspruch, allerdings steht der Rückübertragungsanspruch dem Kläger nicht zu, weil Abtretung nicht vereinbart und von einer schlüssigen Übertragung war auch nicht auszugehen. Dann habe ich gesagt, dass er sich auch nicht wegen 1922 darauf berufen kann, weil er nicht Erbe geworden ist und dann die Erbenstellung geprüft. Und du?

Habe auch 812 und Erfüllung, hatte da kaum noch Zeit und bei mir ist auch alles sehr chaotisch geworden, hab beides ohne Begründung knapp bejaht, war mir da selbst nicht mehr so sicher und hab für die Einrede der Bereicherung irgendwas aus dem Kommentar abgeschrieben