Klausuren Oktober 2023

[DerTill]

auch noch hierzu eine lösungsskizze: Fall 1)
Anspruch aus WerkV iVm VSD (-)
anspruch aus 823 I wegen beschädigung, (-) da unsbwendbares ereignis kein verschulden bei bedienung der fräse, 823 I iVm VSP
VSP (+), zurechnung über 278 ausgeschlossen bei Delikt, 31 (-), 31 analog (-), da vorarbeiter kein leit. angestellter, i.E (-); 831 (+) aber Exkulpation möglich;
823I iVm Betriebsorgapflichtverletzung, iE. (+), schadensersatz nur wegen lackierung, USt (-) wegen § 249 II 2; nutzungsausfall (-), da gibt es ein Urteil, glaube OLG, kein ersatz von entgangenem fahrvergnügen oder komfort (war wohl beides vertretbar)

Fall 2:
anspruch aus 280 iVm subunterbehmerV iVm VSD (+), zurechnung über 278, haftungsregelung gilt nur im innenV, schadenskürzung wegen schadensminderungspflicht (-), da sich Fahrlerin auf Werkstatt verlassen muss; aber Schadenskürzung wegen vorteilsausgleich (fahrlehrerin hat anspruch gegen werkstatt aus 280 iVm cic) oder keine schadensminderung dafür abtrtetung der ansprüche gegen werkstatt; 

Regress gegen Sub:

aus 426 in voller höhe wegen vertraglicher abrede
hier inzident anspruch fahrlehrerin gegen sub aus 823 iVm VSP, aber nur auf freistellung, erst wenn zahlung, ausgleichsanspruch

GoA (-) wegen sperre des 426 und noch keine zahlung, ebenso 812