Klausuren Februar 2019

[SupermonkeyNRW]

Es ging um Frau A. Diese war selbständige Marktbeschickerin im Raum Duisburg. Nachdem ihr Deal mit einem Weihnachtspyramiden-Schreiner aus dem Erzgebirge geplatzt war (Verkaufswert 150€), bestellte sie kurzerhand bei einer chinesischen Import-GmbH verblüffend echte Duplikate (Verkaufspreis 70-100€). Diese verkaufte sie auf ihrem Marktstand als "Originale", aber zum tatsächlichen Verkaufspreis eines Duplikats (70€). Es wurden 2 Zeugen vernommen, die bei ihr eingekauft hatten. Sie selbst hatte sich zuvor im Rahmen einer Beschuldigtenvernehmung ("Selbstanzeige") auch geständig eingelassen. 

Sie verkaufte auch chinesisches Abnehmwasser, das zum Abnehmen völlig wirkungslos war (Bestandteile Salz und Ingwer). Dabei fertigte sie auch Beipackzettel an, auf denen u.a. stand "medizinisch getestet". Die 2 obigen Zeugen waren skeptisch, aber vertrauten zumindest auf eine geringe Abnahme. 

Dann trank sie bei einem Italiener noch Wein und fuhr danach mit ihrem Geländewagen nach Hause. Dabei entdeckte sie das Auto ihres Noch-Mannes, der sie für eine andere verlassen hatte. Aus Rache fuhr sie in dessen Cabrio und schob dieses in einen anderen Wagen (Schaden unter 1300€). Die Trinkmenge ließ sich nicht konstruieren, auch kein BAK. Die Inhaberin des Restaurants konnte auch nichts beisteuern und beschrieb die Fahrweise der A auf dem Parkplatz als sicher. A selber gab an geschwankt zu haben. 

Es gab Gutachten zum Schlankheitsdrink und zu roten Lackspuren auf den fremden Wagen (Sie fuhr einen roten Range Rover). In ihrer Wohnung waren Bestelllisten von den China-Pyramiden und Drinks zu finden, sowie Blanko-Drinks, die Sie noch nicht verkauft hatte. Diese wurden sichergestellt, nachdem A freiwillig die Tür geöffnet und die Sachen gezeigt und übergeben hätte. 

Ihre Beschuldigtenvernehmung erfolgte ordnungsgemäß laut BV. Ihre Anwältin rügte, dass ihre Aussagen nicht verwertbar seien und kündigte Schweigen an. Sie rügte außerdem die Sicherstellung und Durchsuchung.

War sehr umfangreich, ohne Einstellung und Beschränkung hätte ich es zeitlich nicht hinbekommen.