Urteil Schreiben

[Praktiker]

Urteilsstil bedeutet nicht ohne Begründung, sondern nur, dass anders als im Gutachten zuerst das Ergebnis kommt und dann die Begründung. Wenn etwas nicht völlig unproblematisch ist, umfasst das auch die Definition des Tatbestandsmerkmals.

Dieser Obersatz ist im Hinblick auf die Revision sogar besonders wichtig - wenn Du insbesondere OLG-Entscheidungen liest, wirst Du das oft sogar besonders ausführlich sehen. Denn die Subsumtion ist Sache der Tatsacheninstanz und geht den BGH grundsätzlich nichts an. Der Obersatz dagegen wird mit BGH-Zitaten gefüllt, damit man sieht, dass die Rechtslage richtig erkannt worden ist. Wenn man das mischt, bekommt man daher Ärger vom Vorsitzenden, weil dann ein Erfolg der Nichtzulassungsbeschwerde befürchtet wird... dort wird das teils bis zum Exzess getrieben.

Aber auch am LG wäre es bei relevanten Punkten schön, wenn ein Obersatz drüber steht und es dann im nächsten Absatz heißt: Nach diesem Maßstab war der Kläger bösgläubig/das Rechtsgeschäft sittenwidrig/... [Denn:] Es steht nicht zur Überzeugung des Gerichts fest, dass/Unstreitig hat der Beklagte... o.ä