Klausuren September 2022

[Abendbrot]

Achso, bei uns in NRW hatten sie einen Schaden in Höhe von 6.000,- als Schimmel und Materialschaden an der Dusche eingefügt. Fand ich nicht besonders nett, und im Ergebnis sogar abgelehnt wegen des Vorrangs der Nachbesserung.

Habe ich auch so gemacht. Habe die 6.000€ abgelehnt und nur den Rest durchgehen lassen. Wobei ich das mit den Gutachterkosten wohl auch falsch habe, da ich auch erst hinterher erfahren habe, dass die nicht zugesprochen werden können.

Waren die 6.000 wirklich SE statt der Leistung?

Der Schimmel und die Materialschäden sind doch klassische Mangelfolgeschäden und wären auch eingetreten, wenn nacherfüllt worden wäre, wenn also der Schaden an der Leitung nachträglich behoben worden wäre. Der Zweck der Nacherfüllung, nämlich dem Unternehmer eine zweite (und letzte) Change zur mangelfreien Herstellung des Werks zu geben, kann ja in Bezug auf Schimmel und Materialschäden nicht mehr erreicht werden. Daher ist in meinen Augen auch eine Fristsetzung nicht sinnvoll. Daher aus meiner Sicht SE statt der Leistung über § 280 I BGB.

Hey, hab nicht mitgeschrieben. Aber so wie du es schreibst, klingt es richtig.

Die Abgrenzung SE statt oder neben der Leistung erfolgt so wie du es schreibst.

SE neben der Lstg: der bereits endgültig eingetretene Schaden, der auch durch eine gedachte Nacherfüllung innerhalb einer (fiktiven) Nacherfüllungsfrist nicht mehr behebbar ist. 

Die werkvertragliche Nacherfüllungspflicht bezieht sich, wenn ich den SV richtig verstanden habe, auf die defekte Leitung. Geschuldet war eine mangelfreie Leitung bzw nachträgliche Mangelbehebung. Auch wenn nun nacherfüllt wird, dh der Mangel an der Leitung behoben wird, bleibt der Schaden in Form des Schimmels bestehen. Der Schaden ist endgültig eingetretene. Und damit SE neben der Leistung einschlägig. Der Schaden beruht auf einer Schlechtleistung und nicht auf einer Verzögerung, deshalb 280 Abs.1 BGB.


Aber andererseits bin ich mir nicht so ganz sicher. Denn geschuldet war ja ein ganzes mangelfreies Hotel? Hat iwie was vom Weiterfresserschaden. Puh. Vllt doch SE statt der Leistung wenn ich so darüber nachdenke. Ich glaube, ich tendiere doch zum SE statt der Leistung nach 280 I, III, 281... hmm sehr hart