25.07.2022, 12:56
Vielen Dank für die schnelle Antwort.
Also ist es dann schon so, dass ein Prozessurteil im Ergebnis keine Auswirkungen auf die Rechtskraft hätte. Etwas verwundert war ich halt, weil im Zöller auch steht, dass auch ein Prozessurteil, das eine Klage als unzulässig abweist, der materiellen Rechtskraft fähig wäre (vor 322 Rn. 8).
Wenn in der Sache nicht entschieden wurde, dann könnte erneut Klage erhoben werden (ob nun mit altem oder neuem Antrag, wobei der alte Antrag logischerweise unsinnig wäre).
Also ist es dann schon so, dass ein Prozessurteil im Ergebnis keine Auswirkungen auf die Rechtskraft hätte. Etwas verwundert war ich halt, weil im Zöller auch steht, dass auch ein Prozessurteil, das eine Klage als unzulässig abweist, der materiellen Rechtskraft fähig wäre (vor 322 Rn. 8).
Wenn in der Sache nicht entschieden wurde, dann könnte erneut Klage erhoben werden (ob nun mit altem oder neuem Antrag, wobei der alte Antrag logischerweise unsinnig wäre).
Nachrichten in diesem Thema
Prozessurteil und Rechtskraft - von Gast567 - 25.07.2022, 11:31
RE: Prozessurteil und Rechtskraft - von Drin - 25.07.2022, 12:06
RE: Prozessurteil und Rechtskraft - von Gast567 - 25.07.2022, 12:56
RE: Prozessurteil und Rechtskraft - von Gast567 - 25.07.2022, 13:05
RE: Prozessurteil und Rechtskraft - von Praktiker - 25.07.2022, 20:03