Klausuren November 2018

[Hessische Referendarin]

Ich habe auch auf 14 UrhG abgestellt, aber habe den 97 nicht zitiert und quasi unmittelbar auf 14 UrhG abgestellt. Das war leider falsch :(

Habt ihr im 1. Teil eine GbR oder OHG angenommen? Oder hätte man aus „anwaltlicher Vorsicht“ beides prüfen müssen? Wenn man eine GbR angenommen hätte, wie hätte man da 15 HGB einbauen können? 
Und wie hätte man das Problem lösen sollen, dass es eine 1-Mann OHG/GbR nicht gibt?

 
Im ersten Teil habe ich zeitweise eine oHG angenommen, die dann identitätswahrend einen Rechtsformwechsel vollzieht wieder in eine GbR, Anfang 2014 als das Büro und die Buchhaltung wegfällt. Insofern war die Gesellschaft beides, zum Schluss aber jedenfalls faktisch eine GbR. Aus anwaltlicher Vorsicht beides zu prüfen halte ich (persönlich) für ungenau, man muss sich schon festlegen, mit welcher Gesellschaft man es tun hat. Allerdings nur, wenn dies relevant ist - was es meines Erachtens bei der Anwendung von § 128 HGB (analog) nicht ist, und auch bei § 736 II BGB (analog, weil bei Ausscheiden anwendbar, hier aber Auflösung) in Verbindung mit §§ 159, 160 HGB zunächst nicht ist. Die Frage, ob GbR oder oHG macht ja keinen Unterscheid, sodass es eine Prüfung im luftleeren Raum wäre. 

Erst wenn man überlegt, ob § 15 I HBG Anwendung findet und nach einer eintragungspflichtigen Tatsache schaut, ist die Rechtsform ja entscheidend. Man kann ihn einbauen, in dem man fragt, ob die Tatsache, dass die oHG nicht mehr existiert, also bereits aufgelöst ist, dem Anspruch entgegengehalten werden kann. Da es sich sowohl bei der Gründung als auch bei der Auflösung um eine eintragungspflichtige Tatsache handelt, und dies nicht geschehen ist, ist zumindest die erste Voraussetzung von § 15 I HGB erfüllt. Wenn man durchgehend eine GbR angenommen hat, dann kann man das natürlich nicht einbauen; jedoch kann man § 15 I HGB ja an dieser Stelle ansprechen und dort dann prüfen, ob eine GbR oder oHG vorlag - und dementsprechend dann dessen Anwendung verneinen. 

Wieso ist es ein Problem? Es gibt keine 1-Mann Personengesellschaft, demnach führte das Ausscheiden zur Abwicklungsgesellschaft und nach Auseinandersetzung zur Auflösung. 

Ich hoffe ich konnte dir mit meinen Überlegungen weiterhelfen. Ob das alles so stimmt, kann ich dir auch nicht sagen und will es auch nicht, aber zumindest waren das meine Gedanken zu deinen Fragen. Viel Kraft und Erfolg für die nächsten Tage!