Klausuren Mai 2022

[Gast]

Keine Gewähr über die Richtigkeit… Mal so extrem grob zusammengefasst, es fehlen sicherlich noch viele Details.
Bitte nicht steinigen, sicherlich habe ich mal die Personen verwechselt.

1. TK: Geschehen am 17.03.2022

Der Geschädigter Gubert war zusammen mit Robert Dachser (läuft eigenes Verfahren) in einer Kneipe. Robert Dachser meinte, er müsse eine Freundin abholen. Der GS Gubert ging mit. Robert Dachser führte ihn eine Sackgasse. Vor dem GS Gubert standen plötzlich der Beschuldigte Zeilbert (Z) und Weber (W). Robert Dachser ging fort. Es folgt ein Faustschlag des BS Z in das Gesicht des GS Gubert (Platzwunde an der linken Augenbraue) und durch BS W zwei Schläge mit dem Griff einer Gartenschere gegen Oberkörper. Eine Schreckschusspistole wird parallel vom BS Z an seinen Kopf gehalten. Dem GS Gubert wird vom BS W öfter gedroht, dass seine Finger mit der Gartenschere angeschnittene werden. Er wird gedrängt aufzustehen. Er wird in den Laderaum eines Transportes verbracht. Er soll seine Anschrift und die seiner Eltern nennen, er hat Angst und tut dies. Der GS Gubert wird mit Klebeband an seinen Hände gefesselt.

Es folgt eine 10-minütige Fahrt, sie kommen an einer Hütte an. Der GS bekommt zunächst bekommt Tritt gegen seine Schienbeine. Dann erzählen die Beschuldigten, dass der Gubert Geldschulen von jeweils 1.000 Euro, die er bisher nicht zurück gezahlt hat. Nun sollen sich diese aufgrund eines „Bonus“ verdoppeln, also auf Gesamtsumme 4.000 Euro. Der GS Gubert verspricht umgehende Rückzahlung. Der BS Z geht alleine vor. Beschuldigter W lässt sich nach einer Drohung von dem GS Gubert eine Umhängetasche ausleeren und übergeben. Der BS W folgt Z und sie lassen Gubert zurück und fahren davon. 

Der GS Gubert erzählt, dass er den BS tatsächlich Geld jeweils iHv 1000 Euro schuldet.

Es folgt eine Durchsuchungsanordnung, welche vom Richter mündlich erteilt wird.

Als der Beschuldigte W an seiner Wohnung angetroffen und abgeführt wird, kommt der Beschuldigte Z von hinten und gibt vor Belehrung durch die Beamten die Äußerung von sich: „Wir haben doch nur einen kleinen Ausflug gemacht (…)“

Die BS kommen in U-Haft.

2. TK: Geschehen am 16.03.2022

Zeugin Schimanski kann aus ihrem Wohnzimmerfenster beobachten, wie der Beschuldigte Z auf den Zeugen Teck mehrmals mit Waffen
schoss. Zwei lebensgefährliche Schüsse in den Bauch des Zeugen Teck, er kam ins künstliche Koma.

Zeugin Schimanski kann die sichergestellten Waffen und den BS Z per Wahllichtbildvorlage wiedererkennen.

Der Tat gingen zahlreiche Auseinandersetzungen zwischen Beschuldigten Z und Zeuge Fleck voraus. Zeuge Fleck ist der Verlobte der Schwester des Beschuldigten Z. Die Schwester ist die einzige Familienangehörige des Beschuldigten Z, seit der Beziehung mit Zeuge Fleck ist das Verhältnis zwischen den Geschwistern zerrüttet.

Zeuge Müller vom Schützenverein berichtet, wie der Beschuldigte im Verein war, Interesse an Waffen zeigte und nachfragte wie man an Waffen „unter der Hand“ komme. Er hat von den Streitereien mit dem Zeugen Fleck berichtet und meinte, dass die baldige Hochzeit auf keinen statt finden dürfe.

Die Hochzeit findet letztlich statt. Sowohl Zeuge Fleck, der bereits eine Zeugenaussage machte, als auch die Schwester des Z, die keine Angaben machte, berufen sich auf ihr Zeugnisverweigerungsrecht. 

Der Verteidiger des Z hält die Durchsuchung für rechtswidrig, er widerspricht jeglicher Verwertung von Angaben, insbesondere solche die vor einer Belehrung erfolgt sind.