91a Beschluss nach Einspruch gegen VU

[Landvogt]

Die übereinstimmende Erledigungserklärung bewirkt, dass der Rechtsstreit in der Hauptsache durch Parteiprozesshandlung beendet wird und als von Anfang an nicht anhängig geworden anzusehen ist (§ 269 III 1 Hs. 1 ZPO analog). Das noch nicht rechtskräftige Versäumnisurteil (vgl. § 705 S. 1 Alt. 2 ZPO) wird analog § 269 III 1 Hs. 1 ZPO ipso iure wirkungslos. Der Einspruch selbst ist damit prozessual überholt und für den Kostenbeschluss nicht mehr relevant. Das Versäumnisurteil kann allerdings mit Blick auf § 344 ZPO (analog) relevant werden, wenn die Klage keine Aussicht auf Erfolg gehabt hätte und damit dem Kläger die Kosten aufzuerlegen sind. In diesem Fall sind dem Beklagten zumindest die Kosten seiner Säumnis aufzuerlegen.