Klausuren Februar 2022

[SH18]

So, ich mache mal den Anfang:

Heute Vollstreckungsabwehrklage und Titelgegenklage eines Mieters gegen seinen Vermieter. Titel war eine notarielle Mietvertragsurkunde mit Unterwerfungserklärung. Der Vermieter beantragt, die Klage abzuweisen und erhebt Widerklage gegen den Kläger und dessen Ehefrau, die Widerbeklagte zu 2).

I. Zulässigkeit der Klage

- Relativ problemlos Vollstreckungsabwehrklage (materiell-rechtliche Einwendung: Aufrechnung mit 2 x 5.000 Euro) und Titelgegenklage
- Zuständigkeit keine Probleme
- RSB - Unsinniger Einwand des Beklagten leicht ausgeräumt

II. Begründetheit der Klage

1. Vollstreckungsabwehrklage

1x Aufrechnung mit 5.000 Euro aus Schadensersatz wegen Wasserschaden -> Habe ich abgelehnt, da die Beweisaufnahme ja sehr eindeutig war

1x Aufrechnung mit 5.000 Euro aus Schadensersatz wegen Maskendiebstahl -> Hab ich bejaht, §§ 280 I, 241 II und Zurechnung über § 273

-> MEIN GROSSES PROBLEM: Was gibt das für einen Tenor? So eine Konstellation hatte ich noch nie. Ich habe jetzt "Die Vollstreckung aus ... wird für unzulässig erklärt soweit sie einen Betrag von 5.000 Euro übersteigt. Im Übrigen wird die Klage abgewiesen." Ist nach meinem Gefühl absoluter Schwachsinn, aber ich wusste es nicht besser und bitte um Erleuchtung..

2. Titelgegenklage

Kein Erfolg, stand gut im Kommentar

III. Widerklage

Widerklage hab ich leider nur unzureichend gelöst. Habe sie am Ende bejaht, aber bin mir nicht sicher, ob man gegen den Kläger hätte ablehnen müssen und nur gegen die Ehefrau zulassen. Also quasi doch nur isolierte Drittwiderklage.

Bin gespannt auf eure Anmerkungen und ein schönes Wochenende und ganz viel Kraft für nächste Woche :-) Nicht verrückt machen!

Hinsichtlich der Formulierung des Tenors: Ich finde, das klingt gut !

Hinsichtlich der Kommentierung aufgrund dessen du die Titelgegenklage abgwiesen hast: Wo genau hast du das im Kommentar gefunden ? Ich habe ewig gesucht und es nicht gefunden.

T/P, § 794 Rn. 50 :-)

Dankesehr ! Oh man, da hätte ich drauf kommen müssen, dort zu suchen. Zum Glück habe ich aber intuitiv richtig entschieden und es auch abgelehnt.

Eine Frage, was meint ihr: Ich habe einen super dummen Fehler gemacht - im Stress kann ich manchmal nicht logisch denken und mache Sachen falsch, die ich eigentlich weiß. Und zwar habe ich den Anspruch hinsichtlich der Masken verneint, weil ich dummerweise angenommen habe, die Mitarbeiter seien nicht Erfüllunsgehilfen des Vermieters gewesen (super dumm.... ).

Meint ihr dass man deshalb durchgefallen ist ?