02.02.2022, 02:54
Es ergeht ein Durchsuchungsbeschluss des Ermittlungsrichters beim Amtsgericht. Es handelt sich um ein großes Amtsgericht, bei dem mehrere Richter die Aufgabe des Ermittlungsrichters wahrnehmen. Der Beschuldigte legt Beschwerde gegen den (vollzogenen) Durchsuchungsbeschluss ein.
Zuständiges Gericht ist zunächst das Amtsgericht, welches der Beschwerde abhelfen kann. Aber welcher der mehreren Richter dort soll entscheiden? Die Beschwerde gibt die Möglichkeit zur "Selbstkorrektur". Das legt nahe, dass dann auch derselbe Richter entscheiden sollte.
Soll also grundsätzlich derselbe Richter zuständig sein, der den Beschluss erlassen hat? Soll das vielleicht gerade vermieden werden? Oder richtet sich diese Frage ausschließlich nach dem Geschäftsverteilungsplan?
Zuständiges Gericht ist zunächst das Amtsgericht, welches der Beschwerde abhelfen kann. Aber welcher der mehreren Richter dort soll entscheiden? Die Beschwerde gibt die Möglichkeit zur "Selbstkorrektur". Das legt nahe, dass dann auch derselbe Richter entscheiden sollte.
Soll also grundsätzlich derselbe Richter zuständig sein, der den Beschluss erlassen hat? Soll das vielleicht gerade vermieden werden? Oder richtet sich diese Frage ausschließlich nach dem Geschäftsverteilungsplan?
Nachrichten in diesem Thema
StPO: welcher Richter entscheidet über Beschwerde? - von Gast - 02.02.2022, 02:54
RE: StPO: welcher Richter entscheidet über Beschwerde? - von Praktiker - 02.02.2022, 08:04