Klausuren November 2021

[Hess91]

will mal jemand seine materielle Lösung präsentieren? will wissen wie viel noch zu retten ist. 

Ich kann es mal grob darstellen, das negative Gefühl muss ja raus :D

1. Tatkomplex (Abschluss Leasingvertrag mit BMW Leasing GmbH) 

A) 267 I Var. 3, 25 II (durch Gebrauchen der verfälschten Gehaltsnachweis), im Fischer stand dazu, dass bloße Ausdrucke Fotokopien gleich stehen und daher keine Urkunde darstellen, aber Gebrauchen durch verfälschte Urkunde möglich wäre; da A diese nicht selbst, sondern durch den C vorgelegt wurde 25 II, C wusste und wollte das genauso wie A) - > Nachweis durch Aussage des gesondert verfolgten C plus Augenschein der Nachweise 

B) 263 I, 25 II (fasse mich mal hier etwas kürzer, da sonst zu umfangreich: Habe eine Täuschung des A und C gegenüber dem Mitarbeiter des Autohauses (Zeuge Schäfer) und dadurch ein Irrtum bei ihm angenommen, da es für die Weiterleitung des Antrags erforderlich war, dass Gehaltsnachweise vorliegen und der Kunde Zahlungsfähig ist, darüber wurde er getäuscht, Vermögensverfügung unmittelbar durch Schäfer, da Übergabe des PKW, stand im Lager des Autohauses Kunze, die wiederum durch den Auftrag auf Auslieferung des PKW an LN im Lager der BMW GmbH stand, die schlussendlich geschädigte ist. Schaden habe ich angenommen mit der Argumentation, dass der a niemals vorhatte, die Raten über einen Zeitraum von 24 Monaten bedienen zu wollen und können (ALG II Bezug und Höhe der monatlichen Raten); da A und C zusammmengewirkt haben, habe ich das auch über 25 II gelöst. 

C) 242 mangels Gewahrsamsbruch abgelehnt
D) 246 I mangels Manifestation der Zugeignungsabsicht abgelehnt 
E) 266 Mangels Vermögensbetreuungspflicht abgelehnt. 

2. Komplex - Verkauf des Autos

A) 259 I durch H (Absatz) - > Nachweis durch Email, (P) Ordnungsgemäße Durchsuchung plus, Sicherstellung der emails über 110 II ivm 98 II StPO da A anwesend war und keinen Widerspruch erhoben hat. 

B) 257 abgelehnt, da er die Beute der vortat nicht sichern wollte. 

A) 257,26 abgelehnt, weil A Täter der Vortat war
B) 246 mit gleicher Begründung wie oben ablehnt (was glaube ich nicht richtig ist, aber Zeitmangel. 

3. Komplex - versuchter Vertragsabschluss mit Audi GmbH 

267 I Var. 3 und 263 I, II, 22,23 angeprüft, aber wegen Beweisverwertungsvebot und Fernwirkung abgelehnt, sodass keine Beweismittel mehr da waren (Annahme von Verzug war willkürlich, weil Bereitschaftsdienst vorhanden, daher Verstoß gegen 99, 100 StPO, tiefgreifende Grundrechtseingreif führt zu Verwertungsverbot und dann müsste ich die  Fernwirkung auf die Aussage der Zeuge Spatz (Mitarbeiterin Audi) erstrecken, weil keine Zeit mehr.