03.11.2021, 12:02
Guten Morgen,
mal eine kurze Frage zur ZV: A kriegt einen Zug-um-Zug-Titel gegen B. Der beauftragte GV geht hin, die nach § 756 ZPO anzubietende Sache ist aber mangelhaft. Er vollstreckt trotzdem.
Was kann der Schuldner tun? § 766 ZPO ist nur einschlägig, wenn die Identität der Sache beeinträchtigt ist, bzw. die Beschaffenheit der Sache im Titel (=auch in den Entscheidungsgründen?) benannt ist. Ist das nicht der Fall, bleibt laut Lehrbuch § 767 ZPO.
Leider wird das nirgends weiter erläutert. Ist das so zu verstehen, dass als materielle Einwendung die Zug-um-Zug-Leistung (also ein ZBR?) geltend gemacht wird? Oder soll das mehr ein Hinweis auf die weiteren Rechte des Schuldners sein, z.B. Zurückzutreten, nach § 281 IV den Anspruch zum Erlöschen zu bringen o.Ä.?
Und wie läuft sowas in der Praxis? Nach dem Angebot wird der Erlös ja wohl oft direkt ausgekehrt, also hat § 767 keine Grundlage mehr. Dann Klage über Gewährleistungsrecht oder verlängerte Vollstreckungsgegenklage?
Vielen Dank
mal eine kurze Frage zur ZV: A kriegt einen Zug-um-Zug-Titel gegen B. Der beauftragte GV geht hin, die nach § 756 ZPO anzubietende Sache ist aber mangelhaft. Er vollstreckt trotzdem.
Was kann der Schuldner tun? § 766 ZPO ist nur einschlägig, wenn die Identität der Sache beeinträchtigt ist, bzw. die Beschaffenheit der Sache im Titel (=auch in den Entscheidungsgründen?) benannt ist. Ist das nicht der Fall, bleibt laut Lehrbuch § 767 ZPO.
Leider wird das nirgends weiter erläutert. Ist das so zu verstehen, dass als materielle Einwendung die Zug-um-Zug-Leistung (also ein ZBR?) geltend gemacht wird? Oder soll das mehr ein Hinweis auf die weiteren Rechte des Schuldners sein, z.B. Zurückzutreten, nach § 281 IV den Anspruch zum Erlöschen zu bringen o.Ä.?
Und wie läuft sowas in der Praxis? Nach dem Angebot wird der Erlös ja wohl oft direkt ausgekehrt, also hat § 767 keine Grundlage mehr. Dann Klage über Gewährleistungsrecht oder verlängerte Vollstreckungsgegenklage?
Vielen Dank
Nachrichten in diesem Thema
Mangelhafte Gegenleistung in der Zwangsvollstreckung - von HerrKules - 03.11.2021, 12:02
RE: Mangelhafte Gegenleistung in der Zwangsvollstreckung - von Lars die Ente - 03.11.2021, 12:54
RE: Mangelhafte Gegenleistung in der Zwangsvollstreckung - von Praktiker - 03.11.2021, 13:53









