Referendarswelt
Juristen-
koffer
Ref-
Infoseiten
Stations-
börse
Buchladen Protokolle
& Co.
Richter-
Infoseiten
  • Suche
  • Deine Referendarswelt
    • Juristenkoffer.de - Kommentare mieten
    • RefNews - Das Blog zum Referendariat
    • Infoseiten zum Referendariat
    • Referendarbuchladen - Bücher für Rechtsreferendare
    • Stationsradar.de - Stationsangebote u. Nebenjobs
    • Protokolle-Assessorexamen.de - Protokolle für das 2. Examen
    • Referendarswelt - Die Stadt für Rechtsreferendare
    • Infoseiten: Richter / Staatsanwalt werden
Einloggen oder Registrieren » Hallo, Gast! Auch als Gast kannst Du Beiträge posten. Besser nutzbar ist das Forum aber, wenn Du Dich registrierst und einloggst.
Login
Benutzername/E-Mail:
Passwort: Passwort vergessen?
 
  1. Startseite
  2. Zur letzten Instanz - Das Forum für Rechtsreferendare
  3. Instanzen für Rechtsreferendare
  4. Rund ums 2. Examen
  5. Mangelhafte Gegenleistung in der Zwangsvollstreckung
Antworten

 
Mangelhafte Gegenleistung in der Zwangsvollstreckung
HerrKules
Posting Freak
*****
Beiträge: 1.104
Themen: 7
Registriert seit: Mar 2021
#1
03.11.2021, 12:02
Guten Morgen,

mal eine kurze Frage zur ZV: A kriegt einen Zug-um-Zug-Titel gegen B. Der beauftragte GV geht hin, die nach § 756 ZPO anzubietende Sache ist aber mangelhaft. Er vollstreckt trotzdem.

Was kann der Schuldner tun? § 766 ZPO ist nur einschlägig, wenn die Identität der Sache beeinträchtigt ist, bzw. die Beschaffenheit der Sache im Titel (=auch in den Entscheidungsgründen?) benannt ist. Ist das nicht der Fall, bleibt laut Lehrbuch § 767 ZPO.

Leider wird das nirgends weiter erläutert. Ist das so zu verstehen, dass als materielle Einwendung die Zug-um-Zug-Leistung (also ein ZBR?) geltend gemacht wird? Oder soll das mehr ein Hinweis auf die weiteren Rechte des Schuldners sein, z.B. Zurückzutreten, nach § 281 IV den Anspruch zum Erlöschen zu bringen o.Ä.?

Und wie läuft sowas in der Praxis? Nach dem Angebot wird der Erlös ja wohl oft direkt ausgekehrt, also hat § 767 keine Grundlage mehr. Dann Klage über Gewährleistungsrecht oder verlängerte Vollstreckungsgegenklage?

Vielen Dank  Cowboy
(Dieser Beitrag wurde zuletzt bearbeitet: 03.11.2021, 12:03 von HerrKules.)
Suchen
Zitieren
« Ein Thema zurück | Ein Thema vor »
Antworten


Nachrichten in diesem Thema
Mangelhafte Gegenleistung in der Zwangsvollstreckung - von HerrKules - 03.11.2021, 12:02
RE: Mangelhafte Gegenleistung in der Zwangsvollstreckung - von Lars die Ente - 03.11.2021, 12:54
RE: Mangelhafte Gegenleistung in der Zwangsvollstreckung - von Praktiker - 03.11.2021, 13:53


 

Zur letzten Instanz

Das Forum "Zur letzten Instanz" ist das einzige Forum speziell für Rechtsreferendare. Diskutiere mit bei Fragen Rund um den juristischen Vorbereitungsdienst und zum Zweiten Staatsexamen!

Quick Links



Kontaktiere uns

E-Mail an uns  Datenschutzhinweise

Impressum 

Linearer Modus
Baumstrukturmodus