Ausstieg Justiz

[Grottentroll]

Also mal eins nach dem anderen.

Der Beamte/Richter ist Kraft seines Status versicherungsfrei, egal wie viel oder wenig er verdient, § 6 Abs. 1 Nr. 2 SGB V. Er muss sich daher entweder in der PKV oder der freiwilligen Krankenversicherung* versichern lassen.

Mit der Entlassung endet dieser Status.

Sein versicherungsrechtlicher Status bestimmt sich daher anhand der Tätigkeit, die er in der Folge ausübt.

Drei denkbare Möglichkeiten:

1. Er wird arbeitslos und bezieht ALG 1 oder 2. Dann ist er gemäß § 5 Abs. 1 Nr. 2 oder 2a SGB V versicherungspflichtig. Aufgrund seiner Versicherungspflicht wird er automatisch Mitglied einer gesetzlichen Krankenversicherung.

2. Er wird erneut zum Beamten ernannt. Dann ist er versicherungsfrei, siehe oben.

3. Er wird Arbeitnehmer. Sein Status richtet sich dann nach seinem Einkommen. Unter der Versicherungspflichtgrenze: Versicherungspflicht gemäß § 5 Abs. 1 Nr. 1 SGB 5, automatisch Mitglied der GKV. Über der Versicherungspflichtgrenze: Versicherungsfrei gemäß § 6 Abs. 1 Nr. 1 SGB V, Mitgliedschaft in der PKV oder freiwillige KV*.

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* In der freiwilligen KV darf sich allerdings nur versichern lassen, wer einen der in § 9 SGB V benannten Tatbestände - im Regelfall ausreichende Vorversicherungszeit - erfüllt.