Klausuren Mai 2018

[Hesse Verbesserer]

Im zweiten TK war ja das Problem der beweisbarkeit

Wir haben kein Statement von der Zeugin selbst, dass sie nicht/anders aussagen wird. Nur von dem Verteidiger des Angeschuldigten. Muss ich dann davon ausgehen, dass das den Tatsachen entspricht? Kann der Verteidiger nicht viel, erzählen, wenn der Tag lang ist?
Darüber hinaus hat der Verteidiger nur angekündigt, dass sie "sich nicht mehr erinnern kann", und gerade nicht vom verweigerungsrecht gebrauch machen wird. Ist der Beweis dann nicht quasi noch "offen"?

Einführung des Protokolls hab ich wegen mangelnder Zustimmung des Angeschuldigten verneint.

Vernehmung des Ermittlungsrichters scheitert m.M. nach an § 168c StPO, auch wenn der SV in der Hinsicht sehr dünn war. Die Anwesenheit des Beschuldigten wäre bei der Vernehmung gestattet gewesen und er hätte benachrichtigt werden müssen, das hat aber nicht stattgefunden.

I.E. hab ich dann angenommen, dass der hinreichende Tatverdacht sich nur aus der Aussage der Zeugin ergeben wird und insoweit die HV abzuwarten ist, ob sie tatsächlich an selektiver Amnesie leidet ....